Marsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen

Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.

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la guerre c’est quoi? – Zum Kriegsbegriff und dessen Bedeutung für neutrale Staaten

2015 gab es laut Heidelberger Institut für Konfliktforschung 409 politische Konflikte (dieselbe Zahl wie 2014), von denen 16 das Ausmaß eines Krieges erreicht haben. Doch was genau ist ein Krieg eigentlich? Und inwiefern ist diese Definition bedeutsam?

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Nationalfeiertag: Zum gegenwärtigen Stand der Neutralität

Österreich feiert heute den Beschluss des Neutralitätsgesetzes von 1955. Ein kritischer Blick zeigt jedoch, dass die Neutralität mittlerweile viel von ihrer ursprünglichen Bedeutung eingebüßt hat. Die allgemein verbreitete Meinung deckt sich nicht mehr mit der politischen und rechtlichen Realität. Die alljährlich damit einhergehende, jedoch gern unter den Tisch gekehrte Gretchenfrage – „nun sag, wie hast du’s mit der Neutralität?“ – bleibt weiter offen.

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