Österreich hat eine Regierung und keine Regierung, Kickl bleibt in der Opposition und die ÖVP wird nun anscheinend doch mit der SPÖ und der NEOS-Partei eine Regierung bilden. Wir haben über die längsten Regierungsverhandlungen der zweiten und wohl auch ersten Republik gesprochen, über Parallelen zu Belgien und den Vatikan (daher am Anfang seine Hymne diesmal), Karl-Heinz Grassers Bauch, das Freund-Feind-Schema, Konkordanz- vs. Konkurrenz-Demokratien und wieso die WKO der ÖVP mittlerweile heiliger ist als die Kirche. Zum Abschluss hat Ralph außerdem von seiner Saudi-Arabien-Reise und Moritz von (s)einem VfGH-Verfahren und den wenig auskunftsfreudigen Vorarlberger Behörden erzählt. Abgerundet wird die Sache mit der sicherheitspolitischen Debatte in … Trommelwirbel … Liechtenstein.
Autor: RJ
Rezension: Samira Akbarian, „Recht brechen. Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“
Irgendwann kommt der Punkt, an dem Gesetze nicht mehr eingehalten werden müssen. An dem es sogar geboten erscheint, sie – zum Schutz von etwas Höherem, allen voran der Verfassung – zu verletzen. Eine alte rechtsphilosophische Frage, die mit den Protesten und Entwicklungen der letzten Jahre neue Aktualität bekommen hat. Samira Akbarian legt eine überzeugende Schrift zur Illegitimit und Legitimität von politisch motivierten Rechtsbrüchen vor.
Weiterlesen „Rezension: Samira Akbarian, „Recht brechen. Eine Theorie des zivilen Ungehorsams““Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?
Ich habe der Süddeutschen einen Leserbrief geschrieben, in dem ich einige völkerrechtliche Klarstellungen zu der von Eva Illouz verfassten Kritik am Völkermord-Vorwurf gegenüber Israel versucht habe. Ob er abgedruckt wird, weiß ich nicht, aber ich will ihn zumindest hier veröffentlichen.
Weiterlesen „Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?“Die US-Nemokratie
Oligarchie, Faschismus, „flawed democracy“: Es gibt viele Thesen dazu, wie die USA sich unter Donald Trump entwickeln werden. Eine fehlt (mir) aber – vielleicht werden sie zu einer Nemokratie, also einem Staat, in dem niemand so wirklich herrscht. Eine halbernste, aber eben auch nicht rein-ironische Mutmaßung.
Weiterlesen „Die US-Nemokratie“Neue Podcastfolge
Seit der letzten Folge ist leider viel Zeit vergangen, aber es war und ist auch viel (Sonstiges) zu tun. Ich freue mich jedenfalls, mein Gespröch mit Dr. Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München teilen zu dürfen. Wir haben über die Geschichte der Ukraine und die Mythen bis Lügen von Wladimir Putin gesprochen.
Ralph Janik 