Moritz erzählt von seinen Erfahrungen beim ÖVP-Untersuchungsausschuss und ich von meinem Streit mit Richard David Precht. Hier geht’s zum Podcast.
Kategorie: Innenpolitik
Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse
Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.
Weiterlesen „Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse“Ermittlungen gegen Bundeskanzler Kurz, Rücktrittsforderungen, Attacken gegen die Justiz und geleakte Chats: Neue „in bester Verfassung“-Folge
Es geht weiter rund in Österreichs Innenpolitik. Moser und meine Wenigkeit hatten viel zu besprechen.
Der Präsident und die Sperrstunde
Der Bundespräsident ist also nach Sperrstunde im Schanigarten eines Wiener Innenstadtlokals sitzen geblieben. Mit Getränken am Tisch. Des einen Skandal ist des anderen Banalität. Aber einige spannende juristische Fragen sind dabei.
Weiterlesen „Der Präsident und die Sperrstunde“Ibizagate und überhaupt
Wenn einer der größten Politikskandale der letzten Jahre eine veritable Regierungskrise auslöst, darf man sich schon ein paar Gedanken machen. Sechs sind es geworden.
Macht macht Politik
Reinhold Mitterlehner hat ein Buch geschrieben. Man könnte durchaus zynisch werden. Grund genug, über Macht zu sprechen.
Ad hoc-Gedanken zur Wahl
Spät denkt es sich oft besser. Jetzt ist es spät. Und heute wurde in Österreich eben gewählt. Da darf man schon mal analysieren.
Kurz vs. Kern, Meidling gegen Simmering
Christian Kern hat heute auf Facebook ein ziemlich emotionales und persönliches Video veröffentlicht. In der postdemokratischen (Colin Crouch) Politainment (Neil Postman)-Politikwelt dominieren Inszenierung und Emotionalisierung. Beim Streben nach der Kanzlerschaft geht es letztlich auch um die Balance zwischen Volksnähe (Kern) und politischem Leadership (Kern und Kurz).
Globalization and Personalism
„Personalism is on the rise worldwide“ noted a recent Foreign Affairs article titled „The New Dictators.“ After all, since 1988 the percentage of authoritarian regimes ruled by a single strongman has increased by 17 %, from 23% to 40%. Could this be yet another result of the hypercomplexities of globalization?
Es wird mal wieder zurückgetreten. Und weiter?
Es wird mal wieder zurückgetreten. Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner „wechselt“ nach Niederösterreich. Und der isländische Premier Sigmundur Davíð Gunnlaugsson (copy paste, eh klar) ist jetzt nach einem etwas absurden hin- und her dann doch abgetreten, worin viele einen ersten großen Erfolg der #panamapapers sehen. Was aus der Nähe weltbewegend wirkt, erscheint aus Meta-Perspektive jedoch herzlich egal.
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Ralph Janik 