Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwuf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Eine historische, rechtliche und politische Einordnung, von der Unabhängigkeit Myanmars bis heute.
Kategorie: Demokratie
Putsch in Myanmar
China und Russland haben eine Sicherheitsratsresolution blockiert, die den Coup d’état in Myanmar verurteilt hätte. Damit schließt sich ein Kreis.
Weiterlesen „Putsch in Myanmar“Corona-Dystopie
Doppelt so viele Tote pro Kopf wie Deutschland. Eine Regierung, die sich mit Kritik schwertut. Interessensgruppen, die Ausnahmen wollen. Möbelhäuser, die mit Sonderangeboten locken. Medien, die ihrer Aufgabe als Kontrollorgane nicht ausreichend nachkommen. Das neuartige Coronavirus legt viele alte Probleme offen.
Weiterlesen „Corona-Dystopie“Libanesische Reise #3: Identity Politics
Identity ist gerade en vogue. „Westliche“ Kultur, das „judeo-christliche Erbe“, die „Angst vor dem Islam“ oder gar die „Bevölkerungsaustausch“-These. Anlass genug für einen Blick über die Grenzen. In den Libanon etwa. So oft kommt man hier ja nicht vorbei.
Weiterlesen „Libanesische Reise #3: Identity Politics“How Democracies Die
Anfang des Jahres sorgten Steven Levitsky und Daniel Ziblatt mit einer These für Aufruhr, die nicht nur den Aufstieg Donald Trumps erklärt, sondern auch Anlass zur Sorge für seine weitere Amtszeit gibt: Ob eine Demokratie ins Autokratische kippt, hängt davon ab, wie die konservativen sich gegenüber radikaleren Kräften verhalten. Was steckt dahinter?
Wenn Demokratie scheitert
Francis Fukuyama zu den Grenzen der Demokratie (ein etwas längeres Zitat).
„Warum gehst du nicht in die Politik?“
Als politisch denkender und diskussionsfreudiger Mensch stellt sich immer wieder die Frage eines politischen Engagements. Ja, warum eigentlich nicht?
Zwei neue Blogbeiträge
Heute zwei neue Blogbeiträge aus meiner Feder. Auf EJIL:Talk! habe ich anlässlich der Intervention in Gambia etwas zum Gedanken des Einsatzes militärischer Mittel zur Herstellung und Wiederherstellung von demokratisch-legitimierten Regierungen geschrieben.
Im Beitrag für JuWiss.de geht es um den Wandel des Völkerrechts in der Ära Trump – vom Gedanken der liberalen Weltordnung zurück zum Mächtegleichgewicht und einem restriktiven Souveränitätsverständnis?
Was noch nicht über die US-Wahlen gesagt wurde
Die USA sind gespalten, Hillary ist ein Hawk, Trump eher isolationistisch, die Demokratie in den USA ist bedroht oder gar am Ende, mitunter sind die USA gar keine Demokratie mehr, es gibt viele verärgerte bis verärgerte weiße Männer in den USA, Hillary wäre die erste Frau, was würde mit Bill passieren, was tut Trump, wenn er verliert, was passiert, wenn er gewinnt, wen hat er beleidigt, wen hat er nicht beleidigt, wie viel Angst müssen wir davor haben, wenn er die Codes für die US-Atomwaffen bekommt,… Nach all den unzähligen Artikeln und Kommentaren zu den US-Wahlen bleibt die große Frage offen: Gibt es irgendetwas, das noch nicht gesagt/geschrieben wurde?
Weiterlesen „Was noch nicht über die US-Wahlen gesagt wurde“
Burka & Co.: Die Krise in uns
Burka, Niqab (als ob irgendwer hinreichend unterscheiden würde) und Burkini erhitzen aktuell die Gemüter. Der Stoff geht unter die westliche Haut: Weil er unsere ganz persönliche Krise mit uns selbst, von der Gesellschaft bis zum Individuum, offenlegt. Wer sind wir, was wollen wir und was hat der einzelne damit zu tun?
Ralph Janik 