in der aktuellen Folge von „Recht politisch“ geht es um die Taliban-„Regierung“ und die Frage der Anerkennung bzw. Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Völkerrecht. Mit Zitaten von Anthony Blinken, Heiko Maas und Alexander Schallenberg.
Afghanistan und das Völkerrecht
Ich habe bei Puls24 ein wenig über die völkerrechtlichen Implikationen des Afghanistanbzugs gesprochen. Eine kurze Zusammenfassung.
Weiterlesen „Afghanistan und das Völkerrecht“Österreich, Einwanderungsland wider Willen
Österreich nimmt seit Jahren mehr Flüchtlinge auf als die meisten anderen EU-Länder. Gleichzeitig stellt die ÖVP seit 2000 den Innenminister (mit einer kurzen Unterbrechung durch die FPÖ und Herbert Kickl) und positioniert sich heute rechter denn je zuvor. Wie passt das zusammen?
Weiterlesen „Österreich, Einwanderungsland wider Willen“Asylmythen
Seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens durch (so der eindeutige Verdacht) eine Gruppe Afghanen diskutiert Österreich über Abschiebungen nach Afghanistan. Die Machtübernahme durch die Taliban hat daran wenig geändert. Wenn man sich die Kommentare auf sozialen Medien ansieht, fallen dabei so einige falsche Vorstellungen von der Rechtslage auf. Grund genug, ein klein wenig Klarheit zu schaffen.
Weiterlesen „Asylmythen“Abschiebungen nach Afghanistan: Kommentare
Afghanistan und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgeht, ist derzeit leider in aller Munde. Es ist selten ein gutes Zeichen, wenn das Völkerrecht stark thematisiert wird. Ich habe darüber jedenfalls mit der ZIB Nacht auf ORF und bei Puls24 gesprochen. Außerdem ist in der Wiener Zeitung ein Gastkommentar von mir zu dem Thema erschienen und beim Center for Strategic Studies eine Analyse.
EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan
Für heute war eine Abschiebung von Österreich nach Afghanistan geplant. Sie wurde allerdings vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgrund der dortigen Sicherheitslage untersagt.
Weiterlesen „EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan“Asyl für Kristina Timanowskaja
Die belarusische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hatte nach ihrer Kritik am Sportverband ihres Landes berechtigte Sorgen davor, was ihr in ihrer Heimat blühen konnte. Immerhin ist der Sohn von Lukaschenko der Präsident des nationalen olympischen Komitees. Berichten zufolge wollte sie in Österreich um Asyl ansuchen, die Regierung hat aber geschlafen. Dabei wäre sie ein typischer Anwendungsfall für die Genfer Flüchtlingskonvention, Polen hat sich erfolgreich angeboten. Im Lichte des von der EU eingeleiteten Rechtsstaatlichkeits-Verfahrens kann man das durchaus als PR-Coup bezeichnen. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen: https://www.puls24.at/video/janik-zu-timanowskaja-verfolgen-gerade-live-das-schicksal-einer-frau-mit/short?fbclid=IwAR32ge0GZmE8POEbQzBSAPiRjipVuvI_tWm7UKMGp3J3jXQDj1-1p7uEvgY
Wo beginnt der Weltraum?
Branson, Bezos, Musk: Drei Milliardäre beginnen ein privates Wettrennen um „Weltraum-Tourismus“. Aber waren sie überhaupt im All? Eine kurze völkerrechtliche Anmerkung zu vertikalen Staatsgrenzen.
Weiterlesen „Wo beginnt der Weltraum?“Völkermord in Srebrenica
Dieser Tage anno 1995: Der Völkermord an rund 8000 bosnischen Muslimen in der eigentlich durch niederländische UN-Blauhelme geschützten „Sicherheitszone“ Srebrenica.
Weiterlesen „Völkermord in Srebrenica“Asylanträge außerhalb der EU?
es ist eine alte Forderung, die seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens in Wien neu aufflammt: Asylzentren außerhalb der EU. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen. Spoiler: So einfach ist das nicht, weil sich keine Länder finden, die das tun wollen beziehungsweise weil sie es sich fürstlich entlohnen lassen würden. Außerdem ging es darum, wie man mit Afghanen aus dem Iran umgeht und die FPÖ-Forderung, bei Straftaten das Asylverfahren sofort zu beenden und abzuschieben.
