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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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EU

Habemus Brexit

28. Dezember 202031. Dezember 2020 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Kaum zu glauben, aber wahr.

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Asyl & Migration: Ein paar Zahlen und Fakten

13. September 202021. Januar 2021 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Ein paar Hintergründe zur europäischen Flüchtlingspolitik im Allgemeinen und dem Flüchtlingslager in Moria im Besonderen.

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„Kauft daheim“ – ein Verstoß gegen das EU-Recht?

4. Mai 20204. Mai 2020 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Die Sozialpartner – allen voran die Wirtschaftskammer – liefern anlässlich der aktuellen Coronavirus-Krise ein Lehrbuchbeispiel für eine mögliche Verletzung des EU-Rechts. Klage wird es angesichts der aktuellen Ausnahmesituation allerdings wohl keine geben.

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Neue Podcast-Folge (zu Brexit)

2. Februar 2020 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Wer wissen will, was Brexit mit einer WG-Auflösung oder dem Film „Marriage Story“ zu tun hat, höre hier rein.

Siehe auch https://podcasts.apple.com/at/podcast/brexit/id1474797855?i=1000464288482

Das EU-Mercosur Abkommen

8. Juli 20199. Juli 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Nachdem wir jetzt und wohl auch in den nächsten Wochen viel über das EU-Mercosur-Abkommen reden werden ein paar Basics.

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Jetzt neu: Mein Podcast

9. Juni 20199. Juni 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Als Erkläreisbär werde ich nun ein wenig durch und über die Welt podcasten. In der ersten Ausgabe geht es um die Anzeige, die gegen die EU beim Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wurde. Der Podcast ist auf Spotify verfügbar.

Europawahlen 2019

26. Mai 201926. Mai 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar
Fünf spontane Anmerkungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament.

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Aberkennung von Asylstatus

14. Mai 201914. Mai 2019 ~ RJ ~ 1 Kommentar

Der Europäische Gerichtshof hat heute eine vielerwartete Entscheidung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Flüchtlingsstatus von Schwerverbrechern gefällt. Sie hat durchaus politische Sprengkraft.

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EU-„Regelungswahn“?

12. Mai 201913. Mai 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Anlässlich der EU-Wahlen hat Kanzler Kurz mit seiner Fundamentalkritik an der EU-„Bevormundung“ und dem „Regelungswahn“ ein altes (und leidiges) Thema aufs Parkett der österreichischen Debatte gebracht. Fehlt nur noch die Geschichte mit der Gurkenkrümmung. Doch wie viel regelt die EU wirklich?

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Brexit und die Europawahlen

8. Mai 20198. Mai 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Ich hatte heute die Ehre, im Magazin 1 auf ORF 1 zum Thema Brexit und den nahenden Europawahlen zu sprechen. Der Beitrag ist in der TVThek verfügbar. Kurzum: Die EU und die Briten haben derzeit gewissermaßen eine Ruhephase. Dafür wird es ein richtig heißer Herbst, wenn dann die Frist für den Austritt abläuft.

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