es ist eine alte Forderung, die seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens in Wien neu aufflammt: Asylzentren außerhalb der EU. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen. Spoiler: So einfach ist das nicht, weil sich keine Länder finden, die das tun wollen beziehungsweise weil sie es sich fürstlich entlohnen lassen würden. Außerdem ging es darum, wie man mit Afghanen aus dem Iran umgeht und die FPÖ-Forderung, bei Straftaten das Asylverfahren sofort zu beenden und abzuschieben.
Kategorie: EU
Habemus Brexit
Kaum zu glauben, aber wahr.
Weiterlesen „Habemus Brexit“Asyl & Migration: Ein paar Zahlen und Fakten
Ein paar Hintergründe zur europäischen Flüchtlingspolitik im Allgemeinen und dem Flüchtlingslager in Moria im Besonderen.
Weiterlesen„Kauft daheim“ – ein Verstoß gegen das EU-Recht?
Die Sozialpartner – allen voran die Wirtschaftskammer – liefern anlässlich der aktuellen Coronavirus-Krise ein Lehrbuchbeispiel für eine mögliche Verletzung des EU-Rechts. Klage wird es angesichts der aktuellen Ausnahmesituation allerdings wohl keine geben.
Weiterlesen „„Kauft daheim“ – ein Verstoß gegen das EU-Recht?“Neue Podcast-Folge (zu Brexit)
Wer wissen will, was Brexit mit einer WG-Auflösung oder dem Film „Marriage Story“ zu tun hat, höre hier rein.
Siehe auch https://podcasts.apple.com/at/podcast/brexit/id1474797855?i=1000464288482
EuGH-Urteil zum Fall Glawischnig
This is big. Der EuGH hat heute in seiner Entscheidung zu den diffamierenden Kommentaren gegenüber Eva Glawischnig-Piesczek entschieden, dass innerstaatliche Gerichte Facebook dazu beauftragen dürfen, „weltweit die von der Verfügung betroffenen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.“
Weiterlesen „EuGH-Urteil zum Fall Glawischnig“Das EU-Mercosur Abkommen
Nachdem wir jetzt und wohl auch in den nächsten Wochen viel über das EU-Mercosur-Abkommen reden werden ein paar Basics.
Weiterlesen „Das EU-Mercosur Abkommen“Jetzt neu: Mein Podcast
Als Erkläreisbär werde ich nun ein wenig durch und über die Welt podcasten. In der ersten Ausgabe geht es um die Anzeige, die gegen die EU beim Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wurde. Der Podcast ist auf Spotify verfügbar.
Europawahlen 2019
Fünf spontane Anmerkungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Ö1-Interview über das EuGH-Urteil zur Aberkennung vom Flüchtlingsstatus
Ich hatte die Ehre, mit dem Ö1-Morgenjournal über das jüngste EuGH-Urteil zu Abschiebungen und dem Aberkennen des Flüchtlingsstatus von straffälligen Flüchtlingen zu sprechen. Es ist auch auf der Ö1-Website verfügbar.
