Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die Wiedervereinigung Taiwans mit China gefordert. Die Anwendung kriegerischer Mittel wollte er dabei nicht ausschließen. Ein paar völkerrechtliche Anmerkungen zum Status Taiwans und der Frage, ob China Gewalt anwenden dürfte.
Krieg
Syria’s 30 Years War and Trumpish isolationism
Trump’s decision to pull US troops out of Syria will obviously change the political landscape in the Middle East. There are still countless actors left however (Russia, Iran, Turkey, Israel, the Kurds, Hisbollah, and a potential resurgence of the „Islamic State“) – if it wasn’t that devastating, one would feel as if a new season Game of Thrones had just begun.
Gelesenes
Stephanie Coontz, Marriage, a History, David Graeber, Bullshit Jobs, Yuval Noah Harari, Sapiens. A Brief History of Humankind, Laura Silber und Allan Little, Yugoslavia. Death of a Nation, Byung-Chul Han, Die Errettung des Schönen.
Eine deutsche Militäroperation in Syrien wäre völkerrechtswidrig
Für eine deutsche Militäroperation in Syrien gibt es keine allgemein akzeptierte Rechtsgrundlage.
WM und Völkerrecht: Wiedervereinigung und Neutralität
Korea ist geteilt und bei der deutschen Wiedervereinigung wurde juristisch die DDR einverleibt und Costa Rica und die Schweiz verfolgen unterschiedliche Neutralitätskonzepte.
US-Militärschläge in Syrien. Illegal, aber legitim redux?
Wie auch letztes Jahr im April haben die USA auf einen Assad zu Last gelegten Giftgaseinsatz mit Militärschlägen reagiert. Grundsätzlich ist diese Vorgehensweise völkerrechtswidrig. Aber das spielt eine allenfalls untergeordnete Rolle.
Im Krieg schweigen die Gesetze
Die völkerrechtliche Regulierung des Krieges stößt in Syrien an ihre Grenzen. Das Gewaltverbot hat von Anfang an keine Rolle gespielt und die systematische Verletzung des Kriegsrechts wird fürs erste straffrei bleiben.
