Ein paar Hintergründe zur europäischen Flüchtlingspolitik im Allgemeinen und dem Flüchtlingslager in Moria im Besonderen.
WeiterlesenAutor: RJ
Aufnahme aus Moria? Ein paar Zahlen
Die Debatte rund um Moria nimmt nach dem gestrigen ZIB2-Interview mit Außenminister Schallenberg richtig Fahrt auf: Vizekanzler Kogler hat ihn kritisiert, die Grünen stehen gehörig unter Druck.
Zwecks Einordnung erlaube ich mir, ein paar Zahlen ins Feld zu führen.
USA erlassen Sanktionen gegen Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof – neue Podcastfolge
Leider Anlass genug, das Mikrophon in die Hand zu nehmen. Überall, wo es Podcasts gibt. Oder eben hier.
Golan-Video: Kein Strafverfahren gegen österreichische Blauhelme (neue Podcastfolgen)
Die Oberstaatsanwaltschaft Wien wird wegen dem Massaker am Golan kein Strafverfahren einleiten.
WeiterlesenBerlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen
Weil zu erwarten ist, dass die Teilnehmer, wie auch schon in der Vergangenheit, sich nicht an die Hygienemaßnahmen/Abstandsregeln halten werden. Rechtlich ist das zwar grundsätzlich möglich, politisch aber schwierig.
WeiterlesenAnonymität im Internet
Manche gewichtige Stimmen aus der heimischen Medienbranche fordern zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ immer wieder eine „Klarnamenpflicht“ in Internetforen. Dagegen spricht so einiges. Simple Lösungen sind selten gut.
WeiterlesenNeue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Gasstreit im Mittelmeer (mit Professorin Matz-Lück) – Recht politisch
Im Mittelmeer streitet sich die Türkei mit Zypern, Griechenland und Frankreich um potentielle Erdgasvorkommen, militärische Drohgebärden inklusive. Was sagt das Völkerrecht dazu, wem gehört welches Gebiet, wer darf wo nach Gas suchen? Darüber habe ich mit Professorin Nele Matz-Lück von der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel gesprochen.
Österreichisch-iranischer Doppelstaatsbürger zu zehn Jahren Haft verurteilt
Zu den Grenzen des diplomatischen Schutzrechts.
WeiterlesenMarsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen
Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.
WeiterlesenNeue Recht politisch-Podcastfolge
Der Verfassungsgerichtshof hat über drei Aspekte der Coronamaßnahmen entschieden: für Betriebe gibt es keine volle Entschädigung, die vorzeitige Öffnung der Baumärkte war unsachlich und das allgemeine Ausgehverbot war allen Ausnahmen zum Trotz gesetzeswidrig.
Darüber habe ich mit Moritz Moser/Addendum gesprochen, sein aktueller Artikel zu dem Thema ist hier zu finden.
