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Ralph Janik

Recht. Politisch. Gesellschaft. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Autor: RJ

Österreichische Dschihadisten

19. Februar 201919. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Derzeit befinden sich laut Innenministerium 100 österreichische Kämpfer in Kriegsgebieten. Nach den jüngsten Drohungen von Donald Trump stellt sich die Frage ihrer Rückkehr mit neuer Dringlichkeit.

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neuer Blogbeitrag: US-Intervention in Venezuela?

11. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Juan Guaidó will eine US-Intervention in Venezuela nicht ausschließen. Auf OpinioJuris habe ich erklärt, wieso das völkerrechtswidrig wäre.

Neuer Blogbeitrag

9. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur europäischen Anerkennungspraxis in Venezuela geschrieben. Long story short: Die EU und ihre Mitglieder haben Guaidó (bislang) nur politisch anerkannt, nicht de iure. Im rechtlichen Sinne ist Maduro immer noch Präsident.

Dornbirn-Mord: Zur Inhaftierung von Asylwerbern

8. Februar 201916. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Aufgrund des Mordes an einem Beamten in Dornbirn wird nun einmal mehr über die Frage der Inhaftierung von Asylwerbern gesprochen. Während eines laufenden Asylverfahrens ist eine Schubhaft nur beschränkt möglich. Allerdings hat der Mann anscheinend angegeben „türkische Soldaten getötet“ zu haben.

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Schlussanträge und das Recht

7. Februar 201911. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Der Schlussantrag von Generalanwalt Wahl zur österreichischen Klage gegen Deutschlands PKW-Maut ist – wie einige bemerkt haben – teils recht unorthodox. Neue Maßstäbe hat er damit jedoch nicht gesetzt.

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Österreich erkennt Guaidó an

4. Februar 20197. Februar 2019 ~ RJ ~ 2 Kommentare

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nun offiziell bekanntgegeben, dass er Guaidó als Präsidenten Venezuelas ansieht. Das wirft neben völkerrechtlichen (Interventionsverbot) auch verfassungsrechtliche Fragen auf.

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Zynisches Gewaltverbot

3. Februar 20191. Februar 2019 ~ RJ ~ 1 Kommentar

Es gibt wohl kaum ein zynischeres Teilgebiet des Völkerrechts als das ius ad bellum.

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