Ein paar Erläuterungen zu Südafrikas Klage gegen Israel: Was ist Völkermord, warum kann Südafrika klagen, was wirft es Israel vor und wie steht es um die Erfolgsaussichten?
Weiterlesen „Völkermord-Vorwurf gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof“Kategorie: Völkerrecht
Hamas und Terror
Die Hamas hat Israel und seine Bevölkerung angegriffen, Unschuldige verschleppt, getötet und das alles offen zur Schau gestellt, es kursieren grausame Bilder und Videos von Angriffen auf Zivilisten. Für die Berichterstattung stellt sich die Frage nach der richtigen Wortwahl. Daher ein paar völkerrechtliche Anmerkungen. Eines vorweg: Die Hamas ist eine terroristische Organisation. Daneben kommen je nach Situation aber weitere Begriffe zur Anwendung: „nichtstaatliche bewaffnete Gruppe“, „Kämpfer“ und „quasi-facto-Regime“.
Weiterlesen „Hamas und Terror“Ausbildung ukrainischer Soldaten
Darf Österreich, darf es nicht?
Weiterlesen „Ausbildung ukrainischer Soldaten“Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch
Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Keine Immunität für die OPEC
Der Verfassungsgerichtshof hat heute bestätigt, dass internationale Organisationen – im konkreten Fall die OPEC in Wien – keine absolute Immunität in ihrem Sitzstaat genießen.
Weiterlesen „Keine Immunität für die OPEC“
Ralph Janik 