US-Außenminister Mike Pompeo hat mit seiner Aussage, wonach die israelischen Siedlungen nicht „per se völkerrechtswidrig“ seien, für viel Aufregung gesorgt. Wem gehört das Land eigentlich?
WeiterlesenVölkerrecht
30 Jahre Mauerfall: ein Stück Völkerrechtsgeschichte
Am 9. November 1989 ist die Mauer gefallen. Der Beginn vom Ende der Teilung Deutschlands. Auch rechtlich spannend (zumindest für Nerds), so ganz konnte man sich über den Status der BRD und der DDR nie einigen.
WeiterlesenKann Vorarlberg der Schweiz beitreten?
Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
WeiterlesenNeuer Blogpost auf Opinio Juris (zur Türkei-Invasion in Syrien)
Ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur Bewertung der Türkei-Invasion durch die Wissenschaftlichen Dienste beim deutschen Bundestag geschrieben. Sie ist völkerrechtswidrig, aber das kümmert keinen. Power Politics gehen vor, meanwhile schauen die EU und die USA nur noch zu.
Wem gehört Gibraltar?
Auch so ein Klassiker des Völkerrechts. Um Gibralrar streiten sich die Briten sich schon ewig mit den Spaniern.
WeiterlesenLibanesische Reise #4: UNIFIL und Israel
Seit über 40 Jahren gibt es im Libanon eine UN-Mission, an der heute rund 10 500 Soldaten aus 43 Ländern beteiligt sind. Auch 180 Österreicher sind darunter. Ich habe mir die Sache im Rahmen einer Studienreise mit Irene Etzersdorfer und einer tollen Gruppe vor Ort angesehen. Ein kleiner Bericht aus dem südlichen Libanon und dem UNIFIL-Hauptquartier.
WeiterlesenBolsonaro und der Regenwald: Zeit für eine „environmental intervention“?
Die jüngsten Brände im Amazonas-Regenwald haben für viel Aufregung gesorgt. Immer wieder wird eine entschlossene Reaktion gefordert, im Guardian war gar von militärischem Vorgehen die Rede. Anlass genug für einen kleinen Ausflug ins internationale Umweltrecht – von Rio bis nach Paris.
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