Die Debatte rund um Moria nimmt nach dem gestrigen ZIB2-Interview mit Außenminister Schallenberg richtig Fahrt auf: Vizekanzler Kogler hat ihn kritisiert, die Grünen stehen gehörig unter Druck.
Zwecks Einordnung erlaube ich mir, ein paar Zahlen ins Feld zu führen.
Allgemein
Golan-Video: Kein Strafverfahren gegen österreichische Blauhelme (neue Podcastfolgen)
Die Oberstaatsanwaltschaft Wien wird wegen dem Massaker am Golan kein Strafverfahren einleiten.
WeiterlesenTürkische Angriffe im Nordirak völkerrechtswidrig
Libyen, Syrien, Irak: Die türkische Armee kämpft im Mittleren Osten an immer mehr Fronten.
Weiterlesenneue „Recht politisch“-Podcastfolgen
Eine zu den „grauen Wölfen“, eine zu den Verfassungsänderungen in Russland (darüber habe ich mit Professor Mangott von der Universität Innsbruck gesprochen).
WeiterlesenDer Präsident und die Sperrstunde
Der Bundespräsident ist also nach Sperrstunde im Schanigarten eines Wiener Innenstadtlokals sitzen geblieben. Mit Getränken am Tisch. Des einen Skandal ist des anderen Banalität. Aber einige spannende juristische Fragen sind dabei.
WeiterlesenKrieg in Idlib: Öffnet die Türkei die Tore nach Europa?
Trotz Corona-Virus darf man auch die jüngste Eskalation im Syrienkrieg nicht ignorieren.
WeiterlesenRIP, Kobe
Eine ganze Basketballgeneration, also all jene, die in den späten 90ern/frühen 2000ern mit Kobe Bryant richtiggehend aufgewachsen sind, hat gerade die absurd-anmutende Nachricht von seinem Tod erfahren.
WeiterlesenZur Tötung des iranischen Generals Qassim Suleimani
Ad hoc einige rechtliche und politische Gedanken. Kommt jetzt ein Krieg? (Spoiler: nein. Hoffentlich nicht).
WeiterlesenOh what a day
Was für ein Tag:
– Allgemeine Debatte bei der UN-Generalversammlung. Die Rednerliste hat es in sich, erst Bolsonaro (Brasilien beginnt immer), dann Trump (die USA sind immer zweiter), al Sisi und Erdogan. Was für ein Beginn.
– Britisches Höchstgericht entscheidet, dass Boris Johnsons Aussetung des Parlaments rechtswidrig war. Inklusive Leckerbissen für Verfassungsjuristen: „Although the United Kingdom does not have a single document entitled “The Constitution”, it nevertheless possesses a Constitution, established over the course of our history by common law, statutes, conventions and practice. Since it has not been codified, it has developed pragmatically, and remains sufficiently flexible to be capable of further development.“
– EuGH-Urteil zu Google, dass das „Recht auf Vergessenwerden“ außerhalb der EU nicht gilt (extraterritorial application und so).
– irgendwas vergessen?
Libanesische Reise #2: Beirut
Beirut. Wo fängt man an? Das klassische Narrativ beginnt beim Bürgerkrieg. Wer über eine Stadt in einem Land schreibt, das 15 Jahre im Bürgerkrieg versunken ist, kann es sich mit dem Beginn leicht machen.
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