Die Hamas hat Israel und seine Bevölkerung angegriffen, Unschuldige verschleppt, getötet und das alles offen zur Schau gestellt, es kursieren grausame Bilder und Videos von Angriffen auf Zivilisten. Für die Berichterstattung stellt sich die Frage nach der richtigen Wortwahl. Daher ein paar völkerrechtliche Anmerkungen. Eines vorweg: Die Hamas ist eine terroristische Organisation. Daneben kommen je nach Situation aber weitere Begriffe zur Anwendung: „nichtstaatliche bewaffnete Gruppe“, „Kämpfer“ und „quasi-facto-Regime“.
Weiterlesen „Hamas und Terror“Kategorie: Terrorismus
Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
Deutschland nimmt Dschihadistinnen zurück: Was nun, Österreich?
Dieses Wochenende sind drei deutsche Frauen (mit ihren 12 Kindern) aus kurdischen Lagern in Syrien zurückgekehrt, die sich zuvor dem „Islamischen Staat“ angeschlossen hatten. Eine der Frauen wurde sogleich am Flughafen festgenommen.
Völkerrechtlich sind Staaten zur Rücknahme eigener Staatsangehöriger verpflichtet (ich habe dazu schon im Februar 2019 geschrieben). Das betrifft auch Österreich: Allen verfügbaren Informationen zufolge befinden sich auch zwei Österreicherinnen und mindestens 20 (?) Kinder mit „Österreichbezug“ (um es technisch auszudrücken) in Syrien.
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Anschlag in Wien: Terrorismus und wir
Ein paar unsortierte Gedanken zu gestern. Von Medienethik und persönlicher Verantwortung während Terroranschlägen, aber auch der Frage, wieso man Dschihadisten nicht ausreisen oder einfach so ausbürgern darf.
Weiterlesen „Anschlag in Wien: Terrorismus und wir“IS-Kämpfer behält Staatsbürgerschaft
Das Verwaltungsgericht Wien hat entschieden, dass einem österreichischen Kämpfer des „Islamischen Staats“ die Staatsbürgerschaft nicht aberkannt werden darf.
Weiterlesen „IS-Kämpfer behält Staatsbürgerschaft“