Ich habe zum Coronavirus neue Beiträge geschrieben: Allgemein dazu, dass wir Dinge regeln wollen, die sich nicht regeln lassen – das Privatleben – und einen zu den rechtlichen Aspekten der Corona-Impfung. Zu letzterem habe ich auch eine neue Podcast-Folge aufgenommen:
Österreich
Anschlag in Wien: Terrorismus und wir
Ein paar unsortierte Gedanken zu gestern. Von Medienethik und persönlicher Verantwortung während Terroranschlägen, aber auch der Frage, wieso man Dschihadisten nicht ausreisen oder einfach so ausbürgern darf.
WeiterlesenNationalfeiertag: Mal wieder sehr österreichisch (Podcastfolge inside)
Jedes Jahr wieder, unser Nationalfeiertag. Dieses Mal ging es besonders österreichisch zu.
Weiterlesenneuer Artikel für den Falter.at-Think Tank und neue Podcastfolge zu „Hass im Netz“
Ich bin fortan Teil des Falter- Think Tanks, der gemeinsam mit der Universität Wien betrieben wird. In meinem ersten Artikel ging es um die Sterbehilfe und das „Recht auf Sterben“, über das der österreichische Verfassungsgerichtshof im November weiter berät. Im zweiten um den Friedensnobelpreis für das Welternährungsprogramm und die absurd niedrigen Beiträgen Österreichs (übrigens sind wir auch bei anderen internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation oder der UNO-Flüchtlingshilfe äußerst knausrig).
Außerdem hat sich auch in Sachen Podcasts was getan, für #Rechtpolitisch habe ich mit der Rechtsanwältin Katharina Bisset über „Hass im Netz“ und das dazugehörige Gesetz gesprochen.
Nobelpreis ans Welternährungsprogramm: Knausriges Österreich
Am Freitag, dem 9. Oktober wurde der Friedensnobelpreis an das World Food Programme (WFP) verliehen. Ein wenig nutzloses Völkerrecht-Wissen dazu (inklusive einer kleinen Schelte an Österreich, das weniger zahlt als Burundi).
WeiterlesenPodcast-News
Ich habe gemeinsam mit meinem Freund und ehemaligen Kollegen Moritz Moser einen neuen Podcast gestartet: „Janik & Moser – in bester Verfassung“. Wie der Name schon sagt, widmen wir uns aktuellen und zeitlosen verfassungsrechtlichen Fragen aller Art. In der ersten Folge geht es ums Hausrecht in Zeiten von Corona, in Folge #2 um Identität.
Lockdown #2 – Janik & Moser – in bester Verfassung
Was darf man jetzt, was nicht? Und wie konnte es nach dem ruhigen Sommer überhaupt so weit kommen?
Recht politisch werde ich parallel dazu freilich weiterhin betreiben. Die Sendepause entschuldige ich hiermit mit meiner Studienreise nach Zypern. Von dort habe ich auch ein spannendes Gespräch mit Professor Faustmann von der Universität Nicosia bzw. der Friedrich Ebert-Stiftung mitgebracht. Es geht um den Konflikt mit der Türkei, die Gasfunde im Mittelmeer und die Wahlen.
Anonymität im Internet
Manche gewichtige Stimmen aus der heimischen Medienbranche fordern zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ immer wieder eine „Klarnamenpflicht“ in Internetforen. Dagegen spricht so einiges. Simple Lösungen sind selten gut.
WeiterlesenMarsalek hatte Zugang zu vertraulichen Informationen
Jan Marsalek hatte über die türkis-/schwarzblaue Vorgängerregierung anscheinend Zugang zu vertraulichen Informationen über das russische Nervengift Nowitschok, mit dem im März 2018 der britisch-russische Doppelagent Sergei Skripal getötet wurde. Eigentlich müsste so etwas das bestimmende Thema in Österreich sein. Eigentlich.
WeiterlesenNeue Recht politisch-Podcastfolge
Der Verfassungsgerichtshof hat über drei Aspekte der Coronamaßnahmen entschieden: für Betriebe gibt es keine volle Entschädigung, die vorzeitige Öffnung der Baumärkte war unsachlich und das allgemeine Ausgehverbot war allen Ausnahmen zum Trotz gesetzeswidrig.
Darüber habe ich mit Moritz Moser/Addendum gesprochen, sein aktueller Artikel zu dem Thema ist hier zu finden.
König-Abdullah-Zentrum zieht nach Genf
Laut Kurier zieht das König-Abdullah-Zentrum (KAICIID) nach Genf. Ein herber Rückschlag für Österreich als Standort für Internationale Organisationen. Eigentlich hätte man das KAICIID von Anfang an anders konzipieren müssen – oder es gleich lassen.
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