Der utb-Blog hat anlässlich des Erscheinens von „Staat, Krieg und Schutzverantwortung“ ein Autoreninterview mit mir und Professor Etzersdorfer geführt. Es geht um Syrien, das Konzept der humanitären Intervention, die Responsibility to Protect und die Flüchtlingskrise. Link zum Interview
Kategorie: Asyl und Migration
EU-Türkei-Flüchtlingsdeal – Anlass für Skepsis
Die EU hat sich mit der Türkei hinsichtlich der Rahmenbedingungen für einen Deal in Sachen Flüchtlinge geeinigt. Er hat es in sich.
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Die Sache mit den Werten
Was sind unsere Werte? Leben wir danach und treten wir für sie ein?
Die Flüchtlingskrise hat eine neue Wertedebatte ausgelöst. Ein wenig fühlt man sich zurückversetzt, das hatten wir gerade erst. Schon um die Jahrtausendwende wurde ja von Bassam Tibi – um den es mittlerweile sehr still geworden ist – in Deutschland die Diskussion rund um die „Leitkultur“ angestoßen. Er identifizierte damals Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und die Rolle der Zivilgesellschaft als ihre Hauptmerkmale. Jetzt werden auch über das ASM Wertekurse abgehalten, mit einem Fokus auf Gleichberechtigung und Religionsfreiheit.
Die Beharrlichkeit der Angela Merkel
Unter dem Schatten der Oskarverleihungen sorgt derzeit auch Angela Merkels gestriger Auftritt bei Anne Will für Gesprächsstoff. Eins muss man der Frau lassen: Ungeachtet, wie man zu ihrem Kurs steht, lässt sie sich nicht davon abbringen.
Der Flüchtlingsbegriff: Wenn alle aneinander vorbereiden
Die Flüchtlingskrise wird uns auf unbestimmte Zeit beschäftigen. Was, auch wenn viele das Thema bereits nervt, in der Natur der Sache liegt. Schließlich werden dabei essentielle, emotionale Fragen berührt: Demographische Veränderung, Rückbau des Sozialstaats, Integration, die Sorge vor Islamisierung, Destabilisierung, ja sogar vor Unruhen und Konflikten. Umso drängender die Notwendigkeit, ein wenig Klarheit zu schaffen (oder es zumindest zu versuchen). Oft genug reden die Menschen schlichtweg aneinander vorbei.
Das zeigt sich bereits beim Begriff des Flüchtlings, der – so scheint es jedenfalls – seine als zu negativ behaftet angesehenen Vorgänger wie „Asylant“ oder „Asylwerber“ (Österreich)/Asylbewerber (Deutschland) oft abgelöst hat.
Ralph Janik 