Education in Syria

given that the education of Syrian refugee is currently the subject of intense debates, I skimmed through the internet and found an older UNESCO document on this topic (see here http://www.ibe.unesco.org/fileadmin/user_upload/Publications/WDE/2010/pdf-versions/Syrian_Arab_Republic.pdf). Page 12 is a bit confusing. Obviously not „National Socialism“ as commonly understood in Austria or Germany but Syrian Socialism, but when reading „National socialist education“, I was nevertheless a bit baffled at first.

was tun mit den jungen Männern

Leider braucht es oft tragische Ereignisse, um Missstände aufzuzeigen, eine schon länger notwendige Diskussion in Gang zu setzen und – idealerweise – geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Unabhängig davon, ob und wie viele gegenwärtige Asylwerber und Flüchtlinge sich in Köln unter den Tätern befunden haben, muss man sich einmal mehr ganz allgemein die Frage stellen, wie auf die vielen jungen Männern, die ihr Land in Richtung Europa verlassen, reagiert werden soll. Geeignete Strategien sind nach wie vor keine auszumachen, die Parteien versteifen sich lieber auf das Tagesgeschäft und wechselseitige Anschuldigungen.

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Köln und der große Vertrauensverlust

Zeitnah über emotional dermaßen aufgeladene Geschehnisse wie die Kölner Silvesternacht zu schreiben ist ja so eine Sache: Vieles liegt im Dunkeln, vieles wird in die eine oder andere Richtung verzerrt. Dennoch kann eines bereits gesagt werden: Das Vertrauen in Politik, Medien und den Staat als Garant der öffentlichen Ordnung wurde bei unzähligen Menschen einmal mehr erschüttert.
Überforderte Politik
Die politischen Reaktionen waren, wie so oft, vorhersehbar. Mehr Polizei, mehr Überwachung, hart durchgreifen und überhaupt. Allein, ob wirklich etwas passiert und was, steht für viele auf einem anderen Blatt. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter André Schulz wies „vollmundige Politikerforderungen“ bereits vorsorglich zurück, da das Problem „zum größten Teil hausgemacht“ sei. Ähnlich kritisierte auch der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Mannheim Thomas Mohr die Politik für den von ihr verfügten Stellenabbau.
Unter den Reaktionen ranghoher Politiker sticht außerdem jene der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ins Auge: Schlug sie doch anlässlich des bevorstehenden Karnevals eine Reihe von Verhaltensregeln für junge Frauen und Mädchen vor, darunter allen Ernstes den Rat, zu Fremden „eine Armlänge“ Abstand zu halten. Die Häme mitsamt eigenem Hashtag (#einearmlaenge)scheint wohlverdient.
Ebenso solle es für Teilnehmer beim in Bälde stattfindenden Karneval entsprechende Regeln geben „damit hier nicht verwechselt wird, was ein fröhliches Verhalten ist in Köln und was mit Offenheit, insbesondere sexueller Offenheit überhaupt nichts zu tun hat“. Man darf gespannt sein, was sich noch darunter befindet (der Katalog soll ja bald online gehen). Der übelriechende Geruch von Opfer-Täter-Umkehr liegt schon jetzt in der Luft, überspitzt formuliert wären etwa biedere Bekleidungsvorschriften oder ein Lach- und Tanzverbot nur konsequent. Wenn so etwas aus einem „Krisentreffen“ hervorgeht, macht sich das Gefühl breit, dass eigentlich niemand so wirklich weiß, wie man derartiges in Zukunft verhindern möchte beziehungsweise wie angemessen zu reagieren wäre.
Auch im weiteren Sinne entsprechen die Reaktionen auf die (Politiker)Reaktionen, wie man sie auf Facebook oder den Kommentarspalten (so sie überhaupt zugelassen werden, mittlerweile wird die Kommentarfunktion ja gerne vorsorglich deaktiviert, was nur für zusätzliche Aufregung sorgt) zu lesen bekommt, der schon lange vorherrschenden Skepsis in weiten Teilen der Bevölkerung. Man weiß gar nicht, wann man hier den Beginn verorten möchte, ab wann der Berufsstand „Politiker“ so dermaßen in Verruf gekommen ist. Fest steht, dass das Vertrauen in die Demokratie und ihre Vertreter schon seit geraumer Zeit auf einem äußerst niedrigem Niveau liegt. Die letzten Jahre, vor allem die „Eurorettung“, der Umgang mit den Konflikten in der Ukraine oder Syrien, aber auch mit der Flüchtlingskrise, haben hier zu einer weiteren drastischen Verschlechterung geführt. Viele haben das Gefühl, dass die Regierung andere Interessen verfolgt als das Wahlvolk, diese einander sogar widersprechen. Das ist das Biotop, in dem neue, radikalere Kräfte fernab des politischen Establishments – ob tatsächlich oder lediglich in der Wahrnehmung, ist hier nicht von Bedeutung – wachsen und gedeihen. Wundern sollte das jedoch angesichts des Auftretens der bestehenden Parteien und ihrer Vertreter allerdings kaum jemanden.
Stichwort „Lügenpresse“
Ein weiterer Missstand liegt darin, dass die Kölner Silvesternacht in den großen deutschen Medien zeitlich stark verzögert Beachtung gefunden hat, was teilweise freilich auch an der verzögerten Polizeiaussendung liegen dürfte. Nach und nach liest man darüber hinaus ebenso verspätet von sexuellen Übergriffen in anderen Städten (etwa Bielefeld oder Hamburg). Auf die dahingehende Medienkritik bis hin zum allgemeinen Vorwurf des „Erziehungs-Journalismus“ in Sachen Flüchtlingskrise mitsamt der allgemeinen Problematik, dass sich niemand die Finger verbrennen möchte, wenn die Herkunft der Täter thematisiert wird, soll hier nicht näher eingegangen werden. Fest steht jedenfalls, dass die verspätete Berichterstattung das Bild von der gelenkten bis manipulierten Medienwelt – Stichwort Lügenpresse – weiter einzementiert hat.
Auch Köln zeugt somit von der enormen Spaltung, die das Internet im Allgemeinen und Web 2.0 im Besonderen mit sich gebracht hat: Etablierte Medien auf der einen und „alternative“, zuweilen als „rechts“ bis „rechtspopulistisch“ charakterisierte Nachrichtenportale aller Art auf der anderen Seite. Die von ersteren durch Selbstzensur bei hochsensiblen Themen sowie Zuwarten oder Relativieren fallweise hinterlassenen Lücken in der Berichterstattung werden von letzteren nur allzu bereitwillig gefüllt (gerne mit reißerisch-verzerrenden Überschriften, Gerüchten, blanken Unwahrheiten und verdrehten Tatsachen). Dann weiß man nicht immer, welchen Informationen beziehungsweise welchen Quellen man noch Glauben schenken darf. Der mündige Medienkonsument muss die richtige Dosis gesunder Medienskepsis finden – den Spagat zwischen blinder Naivität und pauschaler Zurückweisung („alles Lüge!“) schaffen, am besten zeitnah. Selbstrededend leichter gesagt als getan.
Die große Angst
Der besorgniserregendste aller Trends liegt jedoch im seit länger beobachtbarem Vertrauensverlust in den Staat als Hüter von Recht und Ordnung. 2015 war hier ein fruchtbarer Boden: Man denke etwa an die chaotischen Bilder aus Spielberg, die Berichte von der „No-Go-Area“ in Duisburg-Marxloh oder die Anschläge von Paris. Dazu passend probt die Schweizer Armee anscheinend das Szenario einer im Chaos versinkenden EU, während die privaten Waffenkäufe in Deutschland, der Schweiz und Österreich stark gestiegen sind.
„Dort schufen sich strikt der ausländischen Herkunft folgende Clans und Banden Räume, in denen die Gesetze dieser Republik nur noch wenig oder gar nicht mehr gelten, auch weil die Staatsmacht nicht mehr in der Lage oder willens ist, sie in diesen Milieus durchzusetzen.“
Deutschland, Österreich und die Schweiz haben sich im Großen und Ganzen dennoch auf einem hohen Sicherheitsniveau eingependelt. Daher reagiert die Bevölkerung umso sensibler auf die erwähnten Vorfälle. Man will den gegebenen Standard nicht verlieren und auch keine Einbußen hinnehmen. Nicht wenige sehen in der Kölner Silvesternacht einmal mehr klare Anzeichen dafür, dass die Flüchtlingsströme nicht zuletzt aufgrund des hohen Männeranteils lang- oder gar kurzfristig auch Europa destabilisieren könnten. Dafür, wie schnell Geschehnisse eine unkontrollierbare Eigendynamik annehmen, die sich nicht eindämmen lässt. Dass bereits vorher vieles im Argen gelegen ist. Auf Polizei und im weiteren Sinne auch Armee kein Verlass mehr ist. Viele fragen sich mittlerweile nicht mehr ob, sondern nur noch wann es so weit ist und bestärken sich online wechselseitig in ihren Sorgen. Es scheint etwas in der Luft zu liegen („there will be blood“). Ungeachtet dessen, was sich in Köln genau ereignet hat und wie es um die öffentliche Sicherheit faktisch bestellt ist (beziehungsweise, ob eine exakte dahingehende Bestandsaufnahme überhaupt jemals vorgenommen werden kann): Die Angst ist da und wird auf unabsehbare Zeit bleiben. Und mit ihr das immer stärker nachlassende Vertrauen in Politik, Medien und den staatlichen Sicherheitsapparat.

Von kleinen und großen Grenzen

Die Debatte rund um die inner- und außereuropäischen Grenzen erreicht derzeit eine neue Dimension. Was noch vor wenigen Monaten undenkbar erschien und auf vereinzelte Episoden zeitlich begrenzter verstärkter Kontrollen beschränkt war, wird heute zumindest öffentlich diskutiert. Rainer Wendt, seines Zeichens immerhin Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, hat dieser Tage einen Tabubruch begangen und die Errichtung eines Grenzzauns zu Österreich gefordert. Wodurch – wie von Wendt auch so gewollt – eine Kettenreaktion auslösen könnte, weil Österreich wiederum seine Grenze zu Slowenien schließen könnte und so weiter. Womit konsequent zu Ende gedacht also der gesamte Schengen-Acquis in Frage gestellt wird. Angesichts der fundamentalen Bedeutung der Beseitigung der innereuropäischen Grenzen ist klar: Die Sache dürfte im Argen liegen.
Bei genauerer Betrachtung kommt die neue Sehnsucht nach alten Grenzen nicht von irgendwo, vielmehr ist sie dem Schengen-Acquis inhärent. Schließlich war die kollektive und umso stärkere Absicherung der EU-Außengrenzen Grundbedingung für den gemeinsamen europäischen Raum. Woraus sich einmal mehr eine historische Konstante offenbart: Wo alte Grenzen wegfallen, werden oftmals neue errichtet. Oder eben auch wiedereingeführt.
Dazu muss es nicht unbedingt beziehungsweise ausschließlich auf zwischenstaatlicher Ebene kommen. Wenn das Vertrauen in den öffentlichen Grenzschutz sinkt und in weiterer Folge einzelne ihre Sicherheit geringer einschätzen, stehen an letzter Stelle gated communities, Alarmanlagen, Wachhunde und private Schusswaffen. Der Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Grenzen ist so gesehen nur gradueller Natur.
Doch während Privatpersonen im Regelfall (von Extrembeispielen abgesehen) ausschließlich ungebetene Eindringlinge fernhalten wollen („You kids get off my lawn!“), waren und sind viele totalitäre Staaten auch bestrebt, die ungehinderte Ausreise der eigenen Bevölkerung, die ansonsten mit den Füßen abstimmen würde, zu verhindern – der Hauptgrund für das weithin negative Bild von Grenzen. Die Berliner Mauer und allgemeiner die innerdeutsche Grenze, um das in hiesigen Breiten prominenteste Beispiel zu nennen (wiewohl an der tschechoslowakischen Grenze zu Österreich noch mehr Menschen verstorben sind) mitsamt den dazugehörigen Schießbefehlen und Selbstschussanlagen richtete sich in erster Linie gegen die Straftat der „Republikflucht.“ Mit anderen Worten: Im Kalten Krieg hat sich weniger der „Westen“ effektiv abgeschottet – vielmehr war der „Osten“ eingesperrt.
Doch auch die Abschottungsfunktion steht – unabhängig davon, auf welcher Ebene sie stattfindet – bei vielen in Verruf. Der polnische Soziologe Zygmunt Bauman etwa bezeichnete die Errichtung einer „Festung Europa“ und die Herausbildung von gated communities in seiner Schrift „Liquid Times“ als gleichermaßen zum Scheitern verurteilte Reaktionen auf die zunehmende Fragilität des Staates und seiner Institutionen. Am Ende, so Bauman, führt eine derartige Segregation jedoch zu noch mehr Angst vor dem Fremden ohne das Problem an der Wurzel zu packen. Kritiker wiederum würden freilich einwenden, dass es einen gravierenden Unterschied macht, ob man sophistisch vom Lehrstuhl aus über Segregation und soziale, kulturelle oder religiöse Durchmischung fabuliert oder ihre derzeitigen Erscheinungsformen in einschlägig bekannten Städten und Vierteln tagtäglich erlebt.
Wie die Wurzeln der neuen Unsicherheiten auf eine realpolitisch umsetzbare Art und Weise angepackt werden könnten, steht freilich auf einem anderen Blatt. Die Negativbeispiele – allen voran die Banlieus – sind allgemein bekannt, selbst Schweden hat seit den Krawallen von Stockholm und auch in Bezug auf die gegenwärtige Aufnahme von Flüchtlingen viel von seinem Status als Musterland der Integration eingebüßt. Im Moment regieren dementsprechend Ungewissheit und Sorge. So gesehen könnte der Trend, sich in irgendeiner Form staatlich oder, so dies nicht hinreichend geschieht, privat abzugrenzen, mitunter erst am Anfang stehen.

Liebe Parteien: auf der Suche nach Wählerstimmen?

Nichts einfacher als das, möchte man meinen. Die „verunsicherte Mitte“ wartet auf euch. Fernab von Hetzern und anderen teilweise inflationär gebrauchten Schlagwörtern warten Menschen, die wissen wollen, wie man mit der Asylkrise langfristig umzugehen gedenkt, auf Antworten. Fernab von „Deutschland/Österreich schafft das schon“ und ähnlichen Phrasen. Konkretes. Erfolgsmodelle. Auch auf die unangenehmen Aspekte eingehen, Gefahrenpotenziale identifizieren und auch benennen. Zum Lohn gibt es Stimmen, im Moment macht das nämlich… ja, richtig, niemand.