Ich habe für die von den Professoren Christina Binder und Manfred Nowak gemeinsam mit Jane Hofbauer und Philipp Janig herausgegebene Elgar Encyclopedia of Human Rights einen Beitrag zu Menschenrechten und Terrorismus verfasst: Vom „War on Terror“ und Guantanamo über Drohnenangriffe bis hin zum Recht auf Privatsphäre. Hier geht’s zum Download: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3994077
Schlagwort: Drohnen
Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
Interview zur Tötung von Qasem Solimani im Standard
Die österreichische Tageszeitung hat mich zu den rechtlichen Aspekten des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani interviewt. Das Gespräch ist online hier verfügbar.
US-Drohnenabschuss
Die US Navy hat vorgestern über der Straße von Hormus eine iranische Drohne abgeschossen: Das ist strategisch die vielleicht wichtigste Meerenge der Welt, das Öl aus Kuwait, Katar, dem Irak, dem Iran oder den Vereinigten Arabischen Emiraten muss da durch. 1988 war die Straße auch Schauplatz einer großen US-Marineoperation – „Operation Praying Mantis“ – bei der die halbe iranische Flotte zerstört wurde. Sie war auch Gegenstand eines Verfahrens beim Internationalen Gerichtshof (der Oil Platforms Case).
Die USA rechtfertigen den Drohnenabschuss jedenfalls mit der Sicherheit eines Schiffs ihrer Marine, der USS Boxer. Analysten befürchten schon seit geraumer Zeit einen Krieg mit dem Iran. Who knows.
Trump und die Verhältnismäßigkeit
Laut eigenen Angaben hat Donald Trump den Angriff auf den Iran abgebrochen, weil er 150 Tote als Reaktion auf eine abgeschossene (wenn auch teure, lt Foxnews hat sie 130 Millionen US-Dollar gekostet! h/t meiner ehemaligen Kollegin Karolina Januszewski für den Hinweis) Drone für unverhältnismäßig hielt.
Ralph Janik 