Israel rechtfertigt seine Angriffe auf den Iran als „prä-emptive Selbstverteidigung“, um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Da werden Erinnerungen an die US-Argumentationslinie im Vorfeld des Angriffs auf den Irak 2003 wach. Anlass genug für eine völkerechtliche Einordnung. Inklusive Zitate von George HW Bush, George W Bush, Benjamin Netanjahu, Boris Pistorius und Johannes Wadephul.
Schlagwort: Iran
Asylanträge außerhalb der EU?
es ist eine alte Forderung, die seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens in Wien neu aufflammt: Asylzentren außerhalb der EU. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen. Spoiler: So einfach ist das nicht, weil sich keine Länder finden, die das tun wollen beziehungsweise weil sie es sich fürstlich entlohnen lassen würden. Außerdem ging es darum, wie man mit Afghanen aus dem Iran umgeht und die FPÖ-Forderung, bei Straftaten das Asylverfahren sofort zu beenden und abzuschieben.
Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics
Ein paar Erläuterungen zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (hoffentlich bereue ich das nicht; das Thema ist heikel genug): Ist Palästina ein Staat, Israel Besatzungsmacht, wer hat das Recht auf Selbstverteidigung und wo sind seine Grenzen, darf man zivile Gebäude zerstören und was sagt Österreichs Neutralität dazu, wenn Sebastian Kurz und Außenminister Schallenberg auf ihren Amtsgebäuden eine Israelfahne hissen?
Weiterlesen „Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics“Real life-Prüfungsfälle
Bisweilen passieren in den internationalen Beziehungen Dinge, die wie Angaben zu Völkerrecht-Prüfungsfällen klingen. Grund genug, sie zu sammeln (untenstehende Liste wird laufend ergänzt).
Weiterlesen „Real life-Prüfungsfälle“Iran gesteht Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs
Der Iran hat nun doch einen Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs eingeräumt, bei dem alle 176 Personen an Bord gestorben sind. Eine klare Verletzung der Menschenrechte.
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