In den letzten Wochen erreicht die Schlacht um die grundsätzliche Wählbarkeit der FPÖ ein neues Level. Dabei lässt sich ein Grundproblem erkennen: Obwohl viel gegen sie spricht, spricht umgekehrt nicht viel für die anderen Parteien.
Kategorie: Österreich
Das gespaltene Land
Schon vor der Stichwahl um das Amt des Präsidenten ist bereits jetzt eines klar: Viele, sehr viele werden mit dem Endergebnis unzufrieden sein. Eine demokratiepolitische Herausforderung.
What would Kelsen say?
Im Moment wird mehr denn je über die österreichische Verfassung im Allgemeinen und das Amt des Bundespräsidenten im Besonderen gesprochen. Interviews mit Koryphäen auf ihrem Gebiet geführt oder Kommentare konsultiert. Dabei tut es manchmal auch not, sich anzusehen, wie die Urväter (bei alten Dokumenten gibt es zumeist leider keine -mütter) gedacht haben – im gegenständlichen Fall also Hans Kelsen.
Warum die Menschen FPÖ wählen
Die Bundespräsidentschaftswahlen bestätigen eine schon seit geraumer Zeit bestehende Polarisierung: Die FPÖ gegen „die anderen“, die sich bei heiklen Themen zu einer Art Einheitspartei verschmolzen haben. Was sie für viele so attraktiv macht – siehe dazu etwa die Reaktionen auf die Vergewaltigung einer 21-jährigen Studentin durch drei afghanische Asylwerber am Wiener Praterstern und die damit einhergehende Frage der Abschiebung und Bestrafung straffälliger Asylwerber.
Austria making the headlines of "Foreign Policy"
so, this is perhaps the first time ever that I’ve read „Austria“ in the headline of a Foreign Policy Article. Recently, it has only been mentioned whenever Vienna was the venue for diplomatic conferences (Iran, Syria). And then it’s about eating. Austrians eat more than Americans – and everyone else in the world – but Americans are still fatter, that’s what the article is about. Yessir, great times to be an Austrian. Not only is the football team currently ranked #10 in the world (the highest rank ever) „we“ are also world champs in yearly consumption of food. Now that’s something to talk about! Makes one wonder what happened to the good old days of active cold war diplomacy though.
Ralph Janik 