Brian Urquhart ist mit 101 Jahren verstorben. Er war als persönlicher Assistent des ersten UNO-Generalsekretärs Trygvie Lie der zweite Mensch, der bei der UNO angestellt wurde und gilt als „Architekt“ des UN-Peacekeepings. Als ehemaliger Mitarbeiter von Kurt Waldheim hatte Urquhart übrigens auch einen Österreichbezug.
Weiterlesen „RIP, Brian Urquhart“Kategorie: Österreich
Neue Podcastfolge: Klimaklage und Recht auf Klimaschutz
Darüber habe ich mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer gesprochen. Überall, wo es Podcasts gibt. Auf Apple oder Spotify z.B.
Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie) – Recht politisch
Die USA und Israel bombardieren den Iran und wünschen sich einen Regime Change herbei. Wie der aussehen könnte, bleibt offen: Vom Sohn des letzten Schahs bis hin zur Frage, ob ein "genauso schlimmer" Machthaber wie der eben erst getötete Ayatollah Chamenei, stehen einige "Optionen" im Raum. Ich habe mit Hessam Habibi über die aktuelle Lage gesprochen, von der Unterstützung für die Kurden über die Gefahr eines Bürgerkriegs bis hin zu den Auswirkungen in der Region.
- Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie)
- Krieg gegen den Iran
- 4 Jahre Krieg gegen die Ukraine (mit Andreas Umland/Stockholm Centre for Eastern European Studies)
- Der Iran (Teil 2): Nation, Minderheiten, Geschichte (mit Dr. Walter Posch/Landesverteidigungsakademie)
- Iran (Teil 1): der Ayatollah, die Revolutionsgarden, Außenpolitik (mit Walter Posch/Landesverteidigungsakademie)
Asylwerber in Griechenland
Die Situation in Griechenland sorgt einmal mehr für Gesprächsstoff. Die ÖVP legt sich bei der Aufnahme von Kindern und Familien aus den Lagern quer, die Grünen wollen die Koalition nicht aufs Spiel setzen. Ein paar rechtliche Hintergründe und Zahlen dazu.
Weiterlesen „Asylwerber in Griechenland“Neue Podcastfolge: Staat und Religion (weil Weihnachten)
Mit dem guten alten Moser habe ich dem 24. Dezember und den darauffolgenden Tagen entsprechend eine Folge zur Rolle der (römisch-katholischen) Kirche in Österreich aufgenommen: Vom Konkordat 1855 bis hin zur Frage, ob andere Religionen auch ihre Feiertage bekommen sollen.
Sozialpartnerschaft: Arbeiterkammer vs. Wirtschaftskammer? – Janik & Moser – in bester Verfassung
Heute wollten wir eigentlich über die Mehrwertsteuer auf Essen oder Föderalismus reden. Wir sind dann aber bei der Sozialpartnerschaft und den (Wirtschafts- und Arbeiter-)Kammern gelandet. Es soll nichts Schlimmeres passieren. Außerdem ging es um Grenada!.
- Sozialpartnerschaft: Arbeiterkammer vs. Wirtschaftskammer?
- Weihnachsfolge 2025: von Lateinamerika nach Großösterreich
- Informationsfreiheit und nervige Journalisten
- Transparenz, Finanzausgleich und Diversion für August Wöginger
- Scharia, Volksbefragungen und (nochmal) Messenger-Überwachung (mit Stargast Georg Renner)
Deutschland nimmt Dschihadistinnen zurück: Was nun, Österreich?
Dieses Wochenende sind drei deutsche Frauen (mit ihren 12 Kindern) aus kurdischen Lagern in Syrien zurückgekehrt, die sich zuvor dem „Islamischen Staat“ angeschlossen hatten. Eine der Frauen wurde sogleich am Flughafen festgenommen.
Völkerrechtlich sind Staaten zur Rücknahme eigener Staatsangehöriger verpflichtet (ich habe dazu schon im Februar 2019 geschrieben). Das betrifft auch Österreich: Allen verfügbaren Informationen zufolge befinden sich auch zwei Österreicherinnen und mindestens 20 (?) Kinder mit „Österreichbezug“ (um es technisch auszudrücken) in Syrien.
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Ralph Janik 