Russland, China (und die WTO), Iran(-Deal), Nordkorea, WHO, Klimawandel, UNESCO, TTIP: Die Liste außenpolitischer Fragen, die auf Joe Biden zukommen, ist lang. Ich habe versucht, Antworten zu finden.
Kategorie: Podcast
neuer Artikel für den Falter.at-Think Tank und neue Podcastfolge zu „Hass im Netz“
Ich bin fortan Teil des Falter- Think Tanks, der gemeinsam mit der Universität Wien betrieben wird. In meinem ersten Artikel ging es um die Sterbehilfe und das „Recht auf Sterben“, über das der österreichische Verfassungsgerichtshof im November weiter berät. Im zweiten um den Friedensnobelpreis für das Welternährungsprogramm und die absurd niedrigen Beiträgen Österreichs (übrigens sind wir auch bei anderen internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation oder der UNO-Flüchtlingshilfe äußerst knausrig).
Außerdem hat sich auch in Sachen Podcasts was getan, für #Rechtpolitisch habe ich mit der Rechtsanwältin Katharina Bisset über „Hass im Netz“ und das dazugehörige Gesetz gesprochen.
Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Iran, Israel und der Nahe Osten (mit Bente Scheller/Heinrich-Böll-Stiftung) – Recht politisch
Die Folgen des Irankriegs sind in der gesamten Region spürbar. Trump hat keine Strategie und Netanjahu hat eine fragwürdige Strategie. Ich habe mit Bente Scheller von der Heinrich-Böll-Stiftung über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, die iranischen Beziehungen zu Terrorgruppen und die Auswirkungen auf Länder wie den Libanon oder Syrien gesprochen.
- Iran, Israel und der Nahe Osten (mit Bente Scheller/Heinrich-Böll-Stiftung)
- Wer verteidigt Europa? (mit Jana Puglierin/European Council on Foreign Relations)
- Irankrieg und Krise des Völkerrechts (mit Rechtsanwältin Arlette Zakarian)
- Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie)
- Krieg gegen den Iran
Neue Recht politisch-Podcastfolge
Der Verfassungsgerichtshof hat über drei Aspekte der Coronamaßnahmen entschieden: für Betriebe gibt es keine volle Entschädigung, die vorzeitige Öffnung der Baumärkte war unsachlich und das allgemeine Ausgehverbot war allen Ausnahmen zum Trotz gesetzeswidrig.
Darüber habe ich mit Moritz Moser/Addendum gesprochen, sein aktueller Artikel zu dem Thema ist hier zu finden.
neue Recht politisch- Podcastfolge: Zum Internationalen Strafgerichtshof
Ich habe mich mit Astrid Reisinger Coracini von der Uni Wien (Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen) über den Internationalen Strafgerichtshof, seine Ursprünge und aktuelle Herausforderungen unterhalten. Überall, wo es Podcasts gibt! (s.u.)
Ralph Janik 