Einige Anwälte haben beim ICC eine Anzeige gegen den brasilianischen Präsidenten eingebracht. Ich habe darüber mit dem Standard und auf Puls 24 gesprochen.
Neue Podcast-Folge
in der aktuellen Folge von „Recht politisch“ geht es um die Taliban-„Regierung“ und die Frage der Anerkennung bzw. Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Völkerrecht. Mit Zitaten von Anthony Blinken, Heiko Maas und Alexander Schallenberg.
Afghanistan und das Völkerrecht
Ich habe bei Puls24 ein wenig über die völkerrechtlichen Implikationen des Afghanistanbzugs gesprochen (eine kurze Zusammenfassung weiter unten).
Österreich, Einwanderungsland wider Willen
Österreich nimmt seit Jahren mehr Flüchtlinge auf als die meisten anderen EU-Länder. Gleichzeitig stellt die ÖVP seit 2000 den Innenminister (mit einer kurzen Unterbrechung durch die FPÖ und Herbert Kickl) und positioniert sich heute rechter denn je zuvor. Wie passt das zusammen?
Weiterlesen „Österreich, Einwanderungsland wider Willen“Asylmythen
Seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens durch (so der eindeutige Verdacht) eine Gruppe Afghanen diskutiert Österreich über Abschiebungen nach Afghanistan. Die Machtübernahme durch die Taliban hat daran wenig geändert. Wenn man sich die Kommentare auf sozialen Medien ansieht, fallen dabei so einige falsche Vorstellungen von der Rechtslage auf. Grund genug, ein klein wenig Klarheit zu schaffen.
Weiterlesen „Asylmythen“
Ralph Janik 