Weil zu erwarten ist, dass die Teilnehmer, wie auch schon in der Vergangenheit, sich nicht an die Hygienemaßnahmen/Abstandsregeln halten werden. Rechtlich ist das zwar grundsätzlich möglich, politisch aber schwierig.
Weiterlesen „Berlin verbietet Demo gegen Coronamaßnahmen“Schlagwort: Demonstrationen
Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Sonderfolge: Trumps neue neue Weltordnung – Recht politisch
Donald Trump und seine Getreuen kümmert das Völkerrecht nicht einmal mehr zum Schein. Statt Gewaltverbot gilt der Wille des Stärkeren, die Souveränität kleinerer und mittelgroßer Länder muss sich dem Denken in Einflusssphären beugen und für Selbstbestimmungsrecht der Völker ist schon gar kein Platz. Europa muss sich allein wegen Grönland warm anziehen. Eine Folge zu Maduro, Öl, Drogen und vielem mehr.
Ralph Janik 