Darf man den Propheten Mohammed der Pädophilie bezichtigen? Das kommt drauf an, wo und wie man es tut. In Österreich greift hier der Blasphemie-Paragraph (§ 188 Strafgesetzbuch). Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass eine moderate Strafe wegen der Herabwürdigung religiöser Lehren nicht gegen die Meinungsfreiheit verstößt.
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Die Causa Böhmermann: Zwei Meinungen
Es scheint, als hätte Angela Merkel in der Causa Böhmermann letzten Endes das Richtige getan. Selbst scharfe Kritiker begrüßen die Entscheidung der deutschen Regierung, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen. Allein, ohne Gegenmeinung wäre die Sache dann doch zu einfach. Merkel hätte die Ermächtigung auch nicht erteilen können.
Ralph Janik 