Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“Schlagwort: Rechtsstaat
neue Podcastfolge: Wie Blümel aufs Parlament pfeift
Gemeinsam mit dem guten alten Moritz Moser habe ich bei „in bester Verfassung“ darüber gesprochen, wie Finanzminister Gernot Blümel den Rechtsstaat ad absurdum führt – dass ein Finanzminister über einen Exekutionsantrag beim Bundespräsidenten dazu gebracht werden muss, Daten und E-Mails herauszugeben, ist ein trauriges Novum.
Ralph Janik 