Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Schlagwort: Völkerrecht
Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Tage wie dieser
Putins Krieg gegen die Ukraine verstößt gegen die elementarsten Grundsätze der modernen Weltordnung. Hier gibt es rechtlich nicht viel zu analysieren, es wäre auch nicht angebracht. Recht und Gerechtigkeit sind der blanken Gewalt gewichen.
Weiterlesen „Tage wie dieser“Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics
Ein paar Erläuterungen zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (hoffentlich bereue ich das nicht; das Thema ist heikel genug): Ist Palästina ein Staat, Israel Besatzungsmacht, wer hat das Recht auf Selbstverteidigung und wo sind seine Grenzen, darf man zivile Gebäude zerstören und was sagt Österreichs Neutralität dazu, wenn Sebastian Kurz und Außenminister Schallenberg auf ihren Amtsgebäuden eine Israelfahne hissen?
Weiterlesen „Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics“Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht
Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“Anschlag in Wien: Terrorismus und wir
Ein paar unsortierte Gedanken zu gestern. Von Medienethik und persönlicher Verantwortung während Terroranschlägen, aber auch der Frage, wieso man Dschihadisten nicht ausreisen oder einfach so ausbürgern darf.
Weiterlesen „Anschlag in Wien: Terrorismus und wir“Neue Podcast-Folge
Anfang des Jahres wurde das österreichische Außenministerium Ziel eines Hackerangriffs. Als Urheber wird eine russische Hackergruppe vermutet. Ich habe darüber mit Isabella Brunner (Fakultät für Rechtswissenschaften/Uni Wien) im Wiener Börsepark darüber gesprochen. Überall, wo es Podcasts gibt!
neuer Stream: Zum Recht der Diplomatie
In meinem letzten Stream ging es darum, wieso Botschaften kein fremdes Staatsgebiet sind und wieso Diplomaten selbst bei Mord nicht bestraft werden können.
Israel und die Siedlungen
US-Außenminister Mike Pompeo hat mit seiner Aussage, wonach die israelischen Siedlungen nicht „per se völkerrechtswidrig“ seien, für viel Aufregung gesorgt. Wem gehört das Land eigentlich?
Weiterlesen „Israel und die Siedlungen“Der Fall Rackete und das Seerecht
„Begünstigung der illegalen Einwanderung, Gehorsamsverweigerung gegenüber einem Kriegsschiff, Gewalt- oder Widerstandsakte gegen ein Kriegsschiff und verbotswidrige Navigation in italienischen Hoheitsgewässern.“ Die Liste der Carola Rackete in Italien zur Last gelegten Taten ist lang. Gleichzeitig gilt das völkerrechtliche Nothafenrecht und die Verpflichtung zur Seenotrettung: Was nun?
Weiterlesen „Der Fall Rackete und das Seerecht“
Ralph Janik 