Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was sein möglicher weiterer Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge.
Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen
Eine Reihe von Staaten und die EU haben schnell und entschlossen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Langsam scheint die Sache aber einzuschlafen, mittlerweile diskutieren wir über steigende Benzinpreise als ginge es ums Überleben. Die Russlandsanktionen drohen zu verpuffen. Ein paar Anmerkungen aus der Empirie.
Weiterlesen „Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen“Wie lange dauern Kriege?
Wann und wie kann der russische Krieg gegen die Ukraine beendet werden? Welche Faktoren spielen hier eine Rolle? Ein kurzer Blick in die Empirie.
Weiterlesen „Wie lange dauern Kriege?“Putins Krieg
Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:
Weiterlesen „Putins Krieg“Tage wie dieser
Putins Krieg gegen die Ukraine verstößt gegen die elementarsten Grundsätze der modernen Weltordnung. Hier gibt es rechtlich nicht viel zu analysieren, es wäre auch nicht angebracht. Recht und Gerechtigkeit sind der blanken Gewalt gewichen.
Weiterlesen „Tage wie dieser“Neue Publikation: Menschenrechte und Terrorismus
Ich habe für die von den Professoren Christina Binder und Manfred Nowak gemeinsam mit Jane Hofbauer und Philipp Janig herausgegebene Elgar Encyclopedia of Human Rights einen Beitrag zu Menschenrechten und Terrorismus verfasst: Vom „War on Terror“ und Guantanamo über Drohnenangriffe bis hin zum Recht auf Privatsphäre. Hier geht’s zum Download: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3994077
Büchertipps für Weihnachten
Alle Jahre wieder die Frage, was man schenken oder bekommen will. Daher ein paar Literaturempfehlungen für Freunde der (internationalen) Politik.
Weiterlesen „Büchertipps für Weihnachten“Ist Österreich eine Diktatur?
Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“Kickl vs. Der Standard: Österreich verliert vor dem EGMR
„Korrupte Polit-Arschlöcher vergessen, wir nicht WAHLTAG IST ZAHLTAG!!!!!“ – Herbert Kickl hat die Tageszeitung Der Standard vor einigen Jahren wegen Kommentaren wie diesem auf Herausgabe von Nutzerdaten geklagt. Österreich hat deswegen heute ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verloren: Weil der OGH nicht dargelegt hat, inwiefern die Interessen von Herbert Kickl höher zu bewerten sind als die Wahrung der Anonymität. Daher Verletzung der Meinungsfreiheit, zumal die Preisgabe von Pseudonymen einen „chilling effect“ haben kann (para. 74). Die ganze Entscheidung findet ihr hier: https://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-213914
Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
Ralph Janik 