Kaum zu glauben, aber wahr.
WeiterlesenAsylwerber in Griechenland
Die Situation in Griechenland sorgt einmal mehr für Gesprächsstoff. Die ÖVP legt sich bei der Aufnahme von Kindern und Familien aus den Lagern quer, die Grünen wollen die Koalition nicht aufs Spiel setzen. Ein paar rechtliche Hintergründe und Zahlen dazu.
WeiterlesenNeue Podcastfolge: Staat und Religion (weil Weihnachten)
Mit dem guten alten Moser habe ich dem 24. Dezember und den darauffolgenden Tagen entsprechend eine Folge zur Rolle der (römisch-katholischen) Kirche in Österreich aufgenommen: Vom Konkordat 1855 bis hin zur Frage, ob andere Religionen auch ihre Feiertage bekommen sollen.
Direkte Demokratie – Janik & Moser – in bester Verfassung
Der Verfassungsgerichtshof hat eine Bestimmung des Vorarlberger Gemeindegesetzes aufgehoben, weil sie "dem repräsentativ-demokratischen System der Gemeindeselbstverwaltung widerspricht". Anlass genug, dass ein Wiener und ein Vorarlberger über direkte Demokratie sprechen.
Deutschland nimmt Dschihadistinnen zurück: Was nun, Österreich?
Dieses Wochenende sind drei deutsche Frauen (mit ihren 12 Kindern) aus kurdischen Lagern in Syrien zurückgekehrt, die sich zuvor dem „Islamischen Staat“ angeschlossen hatten. Eine der Frauen wurde sogleich am Flughafen festgenommen.
Völkerrechtlich sind Staaten zur Rücknahme eigener Staatsangehöriger verpflichtet (ich habe dazu schon im Februar 2019 geschrieben). Das betrifft auch Österreich: Allen verfügbaren Informationen zufolge befinden sich auch zwei Österreicherinnen und mindestens 20 (?) Kinder mit „Österreichbezug“ (um es technisch auszudrücken) in Syrien.
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VfGH hebt Verbot von Kopftuch für Volksschülerinnen und der Beihilfe zum Suizid auf
Der VfGH hat vergangenen Freitag gleich zwei richtungsweisende Entscheidungen verkündet. Anlass genug, die Sache mit meinem Podcast-Kollegen Moritz Moser zu besprechen. Überall, wo es Podcasts gibt!
65 Jahre UNO-Mitgliedschaft: Knausriges Österreich
Morgen ist es 65 Jahre her, dass Österreich der UNO beigetreten ist. Mittlerweile liegt unsere Außenpolitik aber im Argen.
WeiterlesenSterbehilfe und Kopftuchverbot: Heute entscheidet der Verfassungsgerichtshof
Heute Nachmittag wird der Verfassungsgerichtshof seine Entscheidungen zum Kopftuchverbot (16h) und zur Sterbehilfe (17h) verkünden. Ich erlaube mir daher, auf meine aktuellen Beiträge zu diesen Themen hinzuweisen:
- Wie weit darf Sterbehilfe gehen? (Addendum)
- Tod auf Rezept: Ungleichheit in Europa (Addendum, gemeinsam mit Moritz Moser und Matthias Dechant)
- Ein Recht auf Sterben? (Falter.at-ThinkTank)
- Blog-Beitrag zum Kopftuchverbot
- außerdem gibt es die von mir moderierte Diskussion zwischen Wolfram Proksch, dem Anwalt der Antragsteller beim VfGH, und Stephanie Merckens vom Institut für Ehe und Familie zum Nachhören
UG-Novelle: Grüße aus dem Prekariat
An den Unis sind unzählige Lehrende extern und befristet angestellt. Ich bin einer davon. Die von der Regierung geplante Novelle des Universitätsgesetzes gibt reichlich Anlass zur Sorge. Ein paar persönliche Zeilen.
WeiterlesenCorona-Dystopie
Doppelt so viele Tote pro Kopf wie Deutschland. Eine Regierung, die sich mit Kritik schwertut. Interessensgruppen, die Ausnahmen wollen. Möbelhäuser, die mit Sonderangeboten locken. Medien, die ihrer Aufgabe als Kontrollorgane nicht ausreichend nachkommen. Das neuartige Coronavirus legt viele alte Probleme offen.
WeiterlesenNeue Artikel + Podcastfolge
Ich habe zum Coronavirus neue Beiträge geschrieben: Allgemein dazu, dass wir Dinge regeln wollen, die sich nicht regeln lassen – das Privatleben – und einen zu den rechtlichen Aspekten der Corona-Impfung. Zu letzterem habe ich auch eine neue Podcast-Folge aufgenommen:
