Klingt lustig, ist aber ernst.
qotd: Schopenhauer und der Blick in die Zukunft
Das Wort zum Tag/Abend.
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Religions- und Meinungsfreiheit
Darf man den Propheten Mohammed der Pädophilie bezichtigen? Das kommt drauf an, wo und wie man es tut. In Österreich greift hier der Blasphemie-Paragraph (§ 188 Strafgesetzbuch). Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass eine moderate Strafe wegen der Herabwürdigung religiöser Lehren nicht gegen die Meinungsfreiheit verstößt.
Fragen und Antworten zum globalen Migrationspakt
Seit einigen Tagen wird in Österreich, Deutschland und einigen anderen europäischen Ländern äußerst intensiv über den globalen Migrationspakt diskutiert. Daher ein paar (zusätzliche) Anmerkungen zum Inhalt und seiner rechtlichen Verbindlichkeit.
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Österreich zieht sich vom Globalen Migrationspakt zurück
Österreich wird als viertes Land nach den USA, Australien und Ungarn dem globalen Migrationspakt nicht beitreten. Was zu einigen völkerrechtlichen Missverständnissen geführt hat, auch in den Aussagen von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache. Ein paar Anmerkungen.
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Ralph Janik 