Ich habe gestern bei PULS24NEWS über die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus gesprochen. Ein paar Anmerkungen zu Flüchtlingen als „Waffe“ und wieso die EU ihr eigenes Recht bricht.
Weiterlesen „Zur Lage an der polnisch-belorussischen Grenze“Schlagwort: Belarus
Asyl für Kristina Timanowskaja
Die belarusische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hatte nach ihrer Kritik am Sportverband ihres Landes berechtigte Sorgen davor, was ihr in ihrer Heimat blühen konnte. Immerhin ist der Sohn von Lukaschenko der Präsident des nationalen olympischen Komitees. Berichten zufolge wollte sie in Österreich um Asyl ansuchen, die Regierung hat aber geschlafen. Dabei wäre sie ein typischer Anwendungsfall für die Genfer Flüchtlingskonvention, Polen hat sich erfolgreich angeboten. Im Lichte des von der EU eingeleiteten Rechtsstaatlichkeits-Verfahrens kann man das durchaus als PR-Coup bezeichnen. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen: https://www.puls24.at/video/janik-zu-timanowskaja-verfolgen-gerade-live-das-schicksal-einer-frau-mit/short?fbclid=IwAR32ge0GZmE8POEbQzBSAPiRjipVuvI_tWm7UKMGp3J3jXQDj1-1p7uEvgY
Neue Podcastfolge: Die Flugzeugentführung in und durch Belarus
Die Belarus-Flugzeugentführung lässt mir keine Ruhe. Und wenn mir was keine Ruhe lässt, nehme ich eine Podcastfolge auf. Mehr Völkerrechtsverletzung geht eigentlich nicht. Um Raman Pratassewitsch muss man sich jetzt richtig richtig viele Sorgen machen. Außerdem erkläre ich, inwiefern der Flug/Zwischenstopp von Boliviens ehemaligem Präsidenten Evo Morales 2013 (wo man Edward Snowden vermutet hatte) etwas anderes ist und wieso Sanktionen gegen Belarus so eine tricky Angelegenheit sind.
Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung
Belarus hat ein Ryanair-Flugzeug beim Überflug mit einem Kampfjet dazu gezwungen, in der Hauptstadt Minsk zu landen. Dort wurde der belorussische Oppositionelle Roman Protasevich festgenommen – eine Verletzung des internationalen Flugrechts und des Asylrechts. Jetzt wird es (mehr) Sanktionen brauchen.
Weiterlesen „Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung“Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie) – Recht politisch
Die USA und Israel bombardieren den Iran und wünschen sich einen Regime Change herbei. Wie der aussehen könnte, bleibt offen: Vom Sohn des letzten Schahs bis hin zur Frage, ob ein "genauso schlimmer" Machthaber wie der eben erst getötete Ayatollah Chamenei, stehen einige "Optionen" im Raum. Ich habe mit Hessam Habibi über die aktuelle Lage gesprochen, von der Unterstützung für die Kurden über die Gefahr eines Bürgerkriegs bis hin zu den Auswirkungen in der Region.
- Regime Change im Iran? (mit Hessam Habibi/Landesverteidigungsakademie)
- Krieg gegen den Iran
- 4 Jahre Krieg gegen die Ukraine (mit Andreas Umland/Stockholm Centre for Eastern European Studies)
- Der Iran (Teil 2): Nation, Minderheiten, Geschichte (mit Dr. Walter Posch/Landesverteidigungsakademie)
- Iran (Teil 1): der Ayatollah, die Revolutionsgarden, Außenpolitik (mit Walter Posch/Landesverteidigungsakademie)
Ralph Janik 