Vor 25 Jahren wurde das Marrakesh-Abkommen, das Gründungsdokument der WTO, beschlossen. Heute steckt sie aufgrund des „Trade Wars“ in der größten Krise ihres Daseins. Ein paar Anmerkungen.
Schlagwort: Donald Trump
Wem gehören die Golanhöhen?
Donald Trump will die israelische Souveränität über die Golanhöhen anerkennen. Annexionen sind verboten, ihre Anerkennung ebenso. Die US-Position zur Krim wird damit weniger glaubhaft. Allenfalls ließe sich argumentieren, dass es sich um keine Annexion – und auch nicht um die Anerkennung einer solchen – handelt, sondern um eine bloße Anerkennung der faktischen Gebietshoheit. Das wäre ein juristisch eher unbedeutender Schritt, der allerdings immer noch politische Sprengkraft besitzt.
Syria’s 30 Years War and Trumpish isolationism
Trump’s decision to pull US troops out of Syria will obviously change the political landscape in the Middle East. There are still countless actors left however (Russia, Iran, Turkey, Israel, the Kurds, Hisbollah, and a potential resurgence of the „Islamic State“) – if it wasn’t that devastating, one would feel as if a new season Game of Thrones had just begun.
Weiterlesen „Syria’s 30 Years War and Trumpish isolationism“
How Democracies Die
Anfang des Jahres sorgten Steven Levitsky und Daniel Ziblatt mit einer These für Aufruhr, die nicht nur den Aufstieg Donald Trumps erklärt, sondern auch Anlass zur Sorge für seine weitere Amtszeit gibt: Ob eine Demokratie ins Autokratische kippt, hängt davon ab, wie die konservativen sich gegenüber radikaleren Kräften verhalten. Was steckt dahinter?
Neuer Blogeintrag
Ich habe für den Verfassungsblog einen Beitrag zum Thema US-Zölle und die Reaktion darauf verfasst. Zusammenfassung: Alle Seiten brechen das Recht. Die WTO steht vor einem unauflöslichen Dilemma.
Ralph Janik 