Anfang des Jahres sorgten Steven Levitsky und Daniel Ziblatt mit einer These für Aufruhr, die nicht nur den Aufstieg Donald Trumps erklärt, sondern auch Anlass zur Sorge für seine weitere Amtszeit gibt: Ob eine Demokratie ins Autokratische kippt, hängt davon ab, wie die konservativen sich gegenüber radikaleren Kräften verhalten. Was steckt dahinter?
Bücher über den drohenden oder tatsächlichen Verfall sind derzeit – aus naheliegenden Gründen – en vogue. Der 2017 Democracy Index sprach nicht umsonst von einem weltweiten „significant decline“ in Sachen Demokratie, Madeleine Albright hat soeben ein Buch mit dem Titel Fascism. A Warning veröffentlich. Da passt How democracies die von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt gut ins Bild.
Üblicherweise stellt man sich das Ende einer Demokratie ja als Resultat eines (Militär-)Putschs vor. Man erinnere sich nur daran, wie jüngst in Zimbabwe mit einem Male ein uniformierter Herr in den Nachrichten saß, um den Leuten zu versichern, dass es sich um keinen Putsch gegen Mugabe handle.
Demokratischer Verfall beginnt an den Wahlurnen
Levitsky und Ziblatt räumen mit diesem Mythos auf: Seit Ende des Kalten Kalten Krieges wurden Demokratien demokratisch, jedenfalls durch (ursprünglich) demokratisch-legitimierte Herrscher abgeschafft oder zumindest eingeschränkt. Eine schleichende Erosion statt einem einzigen plötzlichen Moment also: Chávez in Venezuela als Sinnbild dafür, was in Georgien, Ungarn, Nicaragua, Peru, den Philippinen, Polen, Russland, Sir Lanka, der Türkei oder der Ukraine passiert ist: „Democratic backsliding today begins at the ballot box.“
Dabei kommt es darauf an, wie die etablierten Parteien sich gegenüber radikalen Parteien und demokratischen Außenseitern verhalten. Sie haben eine Türhüter (Kafka lässt grüßen)-Funktion. Sobald sie – in der Annahme, den bösen Wolf zähmen und für eigene Zwecke einspannen zu können – den Spalt aufmachen, wird es gefährlich.
USA-Bezug
Das Buch hat wenig überraschend einen starken USA-Fokus. „How the US Democracy Dies“ wäre vielleicht passender gewesen.
Will man feststellen, wieso eine Demokratie verfallen könnte, muss man sich ansehen, wie sie bislang fortbestehen konnte. Levitsky und Ziblatt nennen zwei simple aber fundamentale Grundsätze: Wechselseitigen Respekt und Zurückhaltung bei der Ausübung der verfassungsrechtlich gewährleisteten Vorrechte, sowohl jene des Präsidenten als auch jene des Kongresses. Beide sind bereits seit den 1990erjahren (Newt Gingrich sehen sie hier als zentrale Figur) erodiert, um in der Ära Trump einen neuen Höhepunkt zu erreichen.
Diese Tendenzen garniert mit einer schweren Prise Trump gibt ausreichend Anlass zur Sorge: Trump erfüllt schließlich alle vier Warnsignale eines autoritären Politikers: (1) Er weist demokratische Grundsätze zurück, (2) spricht seinen Gegnern ihre (politische) Legitimität ab, (3) toleriert Gewalt oder stiftet gar dazu an und (4) zeigt sich bereit, die bürgerlichen Freiheiten seiner Gegner (inklusive der Medien) einzuschränken.
Demokratien sterben in kleinen Schritten
Das Ende der Demokratie ist ein schleichender Prozess. Über die Neubesetzung von (Höchst-)Gerichten über die Bestechung anderer Parteien bis hin zu Verfassungsänderungen, oft über eine willkürlich bestimmte (sich aus dem Herrscher nahestehenden Personen zusammensetzende) „verfassunggebende Versammlung hat sie unterschiedliche Facetten. Am Ende steht eine Demokratur, eine Mischung aus zumindest ursprünglich vorhandener Legitimität und oppressiven Wesenszügen.
Der Succus
So überzeugend die These auch klingt, sie geht nicht in die Tiefe. Wer will, wird bei den demokratischen Verfallserscheinungen einiger ausgewählter Länder eindeutige Parallelen finden. Umgekehrt werden Abweichungen unterschlagen. Die Beurteilung von außen stößt eben oft an ihre Grenzen. Andere Beispiele wie Fujimori in Peru werden nur kurz, wieder andere (Türkei, Ungarn, Russland) so gut wie gar nicht besprochen. Was aber notwendig wäre, um diesem wichtigen Thema den notwendigen Schmalz mitzugeben. So leidet das leidet unter einem Phänomen, das man schon lange beobachten kann: Es ist am Ende des Tages eine längere Version eines Artikels (in diesem Fall im Guardian), der bereits alles Wesentliche enthält. Immer noch interessant, aber eben nicht mehr neu.
Ralph Janik 