Als Erkläreisbär werde ich nun ein wenig durch und über die Welt podcasten. In der ersten Ausgabe geht es um die Anzeige, die gegen die EU beim Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wurde. Der Podcast ist auf Spotify verfügbar.
Schlagwort: EU
Deutschland und das Recht auf Asyl: Eine Scheindebatte?
In Deutschland ist nach den Aussagen von Friedrich Merz eine Debatte rund um die Beibehaltung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf Asyl (Artikel 16a deutsches Grundgesetz) ausgebrochen. Vier kurze Anmerkungen dazu.
Weiterlesen „Deutschland und das Recht auf Asyl: Eine Scheindebatte?“
Junckers Rede zur Lage der Union
Ich hatte die Ehre, vergangenen Mittwoch im Europa Club der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik zu Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union zu diskutieren. Nachträglich noch ein paar Anmerkungen.
Erdogan, Europe’s bouncer
The European Union cannot do more than issue some half-hearted complaints on Turkey’s still on-going crackdown of the opposition, the press, or basically everyone whose loyalty to Erdogan is not 110% clear. We are witnessing the final steps of Turkey’s transformation from a basically democratic state into an autocracy: And, thanks to the refugee deal, there’s nothing we can do about it.