Ein paar Worte zum Iran, dem Gewaltverbot, der Responsibility to Protect und Regime Change. Zumal das Thema meiner Doktorarbeit war und auch wenn manche meinesgleichen gern diffamieren, weil sie das Völkerrecht nicht verstehen oder es Regeln beinhaltet, die ihnen nicht gefallen. Aber gut, sei’s drum.
Weiterlesen „Iran: Regime Change, humanitäre Intervention, Responsibility to Protect?“Schlagwort: humanitäre Intervention
US-Militärschläge in Syrien. Illegal, aber legitim redux?
Wie auch letztes Jahr im April haben die USA auf einen Assad zu Last gelegten Giftgaseinsatz mit Militärschlägen reagiert. Grundsätzlich ist diese Vorgehensweise völkerrechtswidrig. Aber das spielt eine allenfalls untergeordnete Rolle.
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Novemberpogrome und die Responsibility to Protect
In der Nacht vom 9. auf den 10. November haben sich die Novemberpogrome 1938 gejährt. Damals gab es auch eine völkerrechtliche Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen.
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Syrien: Humanitäre Intervention ante portas?
Die Amtszeit von Barack Obama neigt sich ihrem Ende zu, Hillary Clinton und Donald Trump poltern in den Startlöchern. In außenpolitischen Zirkeln scheinen so einige bereits die Messer zu wetzen, die unter Obama unter Verschluss gehalten wurden: Die Möglichkeit einer „humanitären Intervention“ gegen Assad wird wieder neu aufgerollt. Die damit einhergehenden Risiken und Gefahren liegen auf der Hand.
Ralph Janik 