Heute war die letzte Einheit in meinem Kurs zum Kriegsrecht. Anlass genug für einige Gedanken zum Verbot von Krieg und den Regeln bewaffneter Konflikte.
Weiterlesen „Naives Völkerrecht“Schlagwort: humanitäres Völkerrecht
Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
Neue Podcast-Folge zu Soleimani
Angesichts des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani und auch als Reaktion auf die Kommentare unter meinem Interview auf derstandard.at (ja, ich habe einige gelesen) habe ich mir erlaubt, mal wieder Podcast-Folge aufzunehmen. Das Thema ist komplex genug, um sich seiner ausführlicher anzunehmen.
Interview zur Tötung von Qasem Solimani im Standard
Die österreichische Tageszeitung hat mich zu den rechtlichen Aspekten des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani interviewt. Das Gespräch ist online hier verfügbar.
Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war
Seit gestern liest man einige abenteuerliche Ausführungen zu den juristischen Dimensionen des Tods von al-Baghdadi. Dabei ist die Sache ausnahmsweise recht einfach.
Weiterlesen „Wieso al-Baghdadi ein legitimes Angriffsziel war“USA vs. Iran: Krieg und Selbstverteidigung
Donald Trump hat einen Angriff auf den Iran eigenen Angaben zufolge im letzten Moment abgebrochen, weil er 150 erwartete Tote als Reaktion auf eine abgeschossene Drohne als unverhältnismäßig betrachtete. Eine primär moralische, aber auch völkerrechtliche Entscheidung. Weiterlesen „USA vs. Iran: Krieg und Selbstverteidigung“
Neue Munition für die Polizei
Die österreichische Polizei bekommt neue Munition, sogenannte Teilmantelgeschosse. Solche Munition ist in Kriegen verboten, in Friedenszeiten aber nicht. Das klingt allerdings absurder als es wirklich ist. Unproblematisch ist sie dennoch nicht.
Im Krieg schweigen die Gesetze
Die völkerrechtliche Regulierung des Krieges stößt in Syrien an ihre Grenzen. Das Gewaltverbot hat von Anfang an keine Rolle gespielt und die systematische Verletzung des Kriegsrechts wird fürs erste straffrei bleiben.
Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?
Unlängst wurde ein Österreicher festgenommen, der in Syrien, dem Irak und der Ostukraine gekämpft haben soll. Die Presse schreibt in diesem Zusammenhang von einem „internationalen bewaffneten Konflikt“. Liegt ein solcher in der Ostukraine überhaupt vor?
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Ralph Janik 