Österreich nimmt seit Jahren mehr Flüchtlinge auf als die meisten anderen EU-Länder. Gleichzeitig stellt die ÖVP seit 2000 den Innenminister (mit einer kurzen Unterbrechung durch die FPÖ und Herbert Kickl) und positioniert sich heute rechter denn je zuvor. Wie passt das zusammen?
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Bevölkerungsentwicklung
Zeit für Sachliches, weil die Bevölkerungszusammensetzung gerade so emotional debattiert wird. Unterschiedliche Zukunftsszenarien aus einer Studie für den österreichischen Integrationsfonds. Fest steht: Der Anteil von Muslimen, aber auch von Orthodoxen und Konfessionslosen wird zunehmen (wie stark, hängt vom Ausmaß der Zuwanderung ab), der römisch-katholischer Einwohner zurückgehen.
Kurz vs. Kern, Meidling gegen Simmering
Christian Kern hat heute auf Facebook ein ziemlich emotionales und persönliches Video veröffentlicht. In der postdemokratischen (Colin Crouch) Politainment (Neil Postman)-Politikwelt dominieren Inszenierung und Emotionalisierung. Beim Streben nach der Kanzlerschaft geht es letztlich auch um die Balance zwischen Volksnähe (Kern) und politischem Leadership (Kern und Kurz).
Ad Türkeireferendum
Das Referendum über Erdogans Machtausbau ist abgeschlossen. Dabei haben die Auslandstürken eine maßgebliche Rolle gespielt: Was sagen die 73,2% bzw. 38 000 Ja-Stimmen aus Österreich aus, wie viel Schuld trägt Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär und wieso hat man nicht auf etwaige Doppelstaatsbürgerschaften kontrolliert (Spoiler: Keine Rechtsgrundlage und wegen der möglichen Folgen)?
Aus dem Archiv: Angela Merkel zur Leitkultur
Ich habe unlängst im aus dem Jahr 2006 stammenden Buch „Verfassung – Patriotismus – Leitkultur. Was unsere Gesellschaft zusammenhält“ geschmökert. Dabei bin ich auch auf einen Beitrag von Angela Merkel gestoßen. Aus heutiger Sicht sind ihre Zeilen interessanter als damals.
Ralph Janik 