Ich habe der Süddeutschen einen Leserbrief geschrieben, in dem ich einige völkerrechtliche Klarstellungen zu der von Eva Illouz verfassten Kritik am Völkermord-Vorwurf gegenüber Israel versucht habe. Ob er abgedruckt wird, weiß ich nicht, aber ich will ihn zumindest hier veröffentlichen.
Weiterlesen „Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?“Schlagwort: Internationaler Strafgerichtshof
Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch
Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Putins Krieg
Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:
Weiterlesen „Putins Krieg“Neue Podcastfolge: Sterbehilfe und Anzeige gegen Jair Bolsonaro vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2020 das Verbot der Beihilfe zum Suizid gekippt. Die Antragsteller wurden von Wiener Anwalt Wolfram Proksch vertreten, der zuletzt auch als Teil einer internationalen Initiative für Aufsehen gesorgt hat, die den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro aufgrund der Rodungen im Regenwald wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Strafgerichtshof angezeigt hat. Grund genug, ihn einzuladen.
Anzeige gegen Bolsonaro beim Internationalen Strafgerichtshof
Einige Anwälte haben beim ICC eine Anzeige gegen den brasilianischen Präsidenten eingebracht. Ich habe darüber mit dem Standard und auf Puls 24 gesprochen.
Ralph Janik 