SIPRI hat vor Kurzem seinen jährlichen Bericht zu Militärausgaben veröffentlicht. Interessante Zahlen.
Israel
Wem gehören die Golanhöhen?
Donald Trump will die israelische Souveränität über die Golanhöhen anerkennen. Annexionen sind verboten, ihre Anerkennung ebenso. Die US-Position zur Krim wird damit weniger glaubhaft. Allenfalls ließe sich argumentieren, dass es sich um keine Annexion – und auch nicht um die Anerkennung einer solchen – handelt, sondern um eine bloße Anerkennung der faktischen Gebietshoheit. Das wäre ein juristisch eher unbedeutender Schritt, der allerdings immer noch politische Sprengkraft besitzt.
Die Trump-Rede
Wenig Überraschendes bei der heutigen Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung. Außer dem Lachen im Saal, als er davon spricht, dass seine Administration mehr erreicht hat als die meisten ihrer Vorgänger.
WM und Völkerrecht – Tag 2
Uruguay gegen Ägypten und die Staatsdefinition, Marokko gegen Iran und die WTO, Portugal gegen Spanien und die Aufteilung der Welt.
Israel – Iran/Syrien: Es ist kompliziert
Israel hat iranische Stellungen in Syrien zerstört und sich dabei auf das Selbstverteidigungsrecht berufen. Ein dreipersonales Konfliktverhältnis also.
Iran und Syrien vs. Israel? Selbstverteidigung und Israels jüngste Luftangriffe in Syrien
Israel hat am Samstag mehrere Luftangriffe in Syrien geflogen. Ein völkerrechtlich quasi-dreipersonales Verhältnis mit Israel, dem Iran und Syrian. Obendrein ist Israels Vorgehen auch vom Gedanken der präventiven Selbstverteidigung geprägt.
Wem gehört Jerusalem?
Donald Trump dürfte am Mittwoch Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Doch wem „gehört“ die heilige Stadt im völkerrechtlichen Sinne eigentlich?
