Anfang April erhöhte Russland sein Truppenaufkommen auf den Höchststand seit 2014, dem Jahr des Einmarschs auf der Krim. Seitdem hat sich die Lage beruhigt, ohne dass Frieden in Sicht wäre. Ich habe mit dem scheidenden ukrainischen Botschafter in Wien über die letzte Eskalation, einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine, North Stream 2, russische Impf-Diplomatie und die Rolle Österreichs gesprochen.
Schlagwort: Krim
Die Straße von Kertsch: All about Crimea
Russland hat die Straße von Kertsch geschlossen und das Feuer auf drei ukrainische Schiffe eröffnet, die auch gekapert wurden. Einmal mehr steht – neben dem internationalen Seerecht – die Frage der territorialen Zugehörigkeit der Krim im Mittelpunkt. Weiterlesen „Die Straße von Kertsch: All about Crimea“
Gelesenes (#7)
Diesmal nur wenige Bücher (zur Erklärung siehe hier): Keith Lowe, Savage Continent. Europe in the Aftermath of World War II, Anthea Roberts, Is International Law International?, Thomas x Hammes, The Sling and the Stone. On War in the 21st Century.
Trump und die Krim
Berichten zufolge hat Trump nicht ausgeschlossen, Russlands Eingliederung der Krim anzuerkennen. Wenn man der Mehrheitsmeinung folgt und sie als Annexion einstuft, darf er das nicht (siehe dazu Art 41/2 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit). Er müsste also der russischen Sichtweise folgen, derzufolge die Krim auf Basis des Selbstbestimmungsrechts rechtmäßig inkorporiert wurde. Das wäre dann doch ein ziemlicher Dammbruch (eine bessere Phrase fällt mir gerade nicht ein).
Ein paar Vlog-Kommentare zu Daniele Gansers „Illegale Kriege“
ich habe mich mit Daniele Gansers Buch „Illegale Kriege“ auseinandergesetzt und versucht, auf die juristischen Argumente der NATO-Länder ebenso einzugehen wie den breiteren völkerrechtlichen Diskurs. Nicht immer leicht, Anschuldigungen bis Diffamierungen lassen sich bei derartigen Reizthemen wohl nicht vermeiden.
Ralph Janik 