Israelflagge und Neutralität

Ich habe auf Puls24 darüber gesprochen, was das Flaggen der israelischen Fahne während des Konflikts mit der Hamas für die Neutralität bedeutet – und was nicht. Hier geht es zum Interview.

Außerdem habe ich im Falter Think-Tank in Kooperation mit der Universität Wien darüber gesprochen, wie die ÖVP unter Sebastian Kurz den gegenteiligen Nahost-Kurs der SPÖ unter Bruno Kreisky fährt: https://cms.falter.at/blogs/thinktank/2021/06/02/israelfahnen-keine-frage-der-neutralitaet/

Nationalfeiertag: Zum gegenwärtigen Stand der Neutralität

Österreich feiert heute den Beschluss des Neutralitätsgesetzes von 1955. Ein kritischer Blick zeigt jedoch, dass die Neutralität mittlerweile viel von ihrer ursprünglichen Bedeutung eingebüßt hat. Die allgemein verbreitete Meinung deckt sich nicht mehr mit der politischen und rechtlichen Realität. Die alljährlich damit einhergehende, jedoch gern unter den Tisch gekehrte Gretchenfrage – „nun sag, wie hast du’s mit der Neutralität?“ – bleibt weiter offen.

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