Es geht weiter rund in Österreichs Innenpolitik. Moser und meine Wenigkeit hatten viel zu besprechen.
Schlagwort: Sebastian Kurz
Israelflagge und Neutralität
Ich habe auf Puls24 darüber gesprochen, was das Flaggen der israelischen Fahne während des Konflikts mit der Hamas für die Neutralität bedeutet – und was nicht. Hier geht es zum Interview.
Außerdem habe ich im Falter Think-Tank in Kooperation mit der Universität Wien darüber gesprochen, wie die ÖVP unter Sebastian Kurz den gegenteiligen Nahost-Kurs der SPÖ unter Bruno Kreisky fährt: https://cms.falter.at/blogs/thinktank/2021/06/02/israelfahnen-keine-frage-der-neutralitaet/
Corona-Dystopie
Doppelt so viele Tote pro Kopf wie Deutschland. Eine Regierung, die sich mit Kritik schwertut. Interessensgruppen, die Ausnahmen wollen. Möbelhäuser, die mit Sonderangeboten locken. Medien, die ihrer Aufgabe als Kontrollorgane nicht ausreichend nachkommen. Das neuartige Coronavirus legt viele alte Probleme offen.
Weiterlesen „Corona-Dystopie“Neue Rechtpolitisch-Folge: Wie krisensicher ist unsere Verfassung?
Einmal geht’s noch: Dieses Mal geht es um Österreichs Verfassung in Zeiten des Coronavirus – wieder mit Moritz Moser, wieder per Skype.
Neue Podcast-Folge, diesmal zum neuartigen Corona-Virus
Wenig überraschend widme ich mich auch im Rahmen meines Recht politisch-Podcasts dem alles bestimmenden Thema unserer Tage, genau genommen dem Recht des Ausnahmezustands, dem Kontrast zu Terrorismus und der weltpolitischen Dimension. Am Rande geht es übrigens auch um die Klopapier-Hamsterkäufe.
Ad hoc-Gedanken zur Wahl
Spät denkt es sich oft besser. Jetzt ist es spät. Und heute wurde in Österreich eben gewählt. Da darf man schon mal analysieren.
Österreichs Politiker zu Katalonien
Österreichische Politiker haben sich zu den Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien geäußert. Man merkt: Es macht einen Unterschied, ob man in der Regierung sitzt oder der Opposition angehört.
Kurz vs. Kern, Meidling gegen Simmering
Christian Kern hat heute auf Facebook ein ziemlich emotionales und persönliches Video veröffentlicht. In der postdemokratischen (Colin Crouch) Politainment (Neil Postman)-Politikwelt dominieren Inszenierung und Emotionalisierung. Beim Streben nach der Kanzlerschaft geht es letztlich auch um die Balance zwischen Volksnähe (Kern) und politischem Leadership (Kern und Kurz).
Türkischer EU-Betritt: Leichtes Spiel für Kurz
Die EU hält weiterhin an den Beitrittsgesprächen mit der Türkei fest. Eine Position, die sich der Öffentlichkeit mittlerweile kaum noch vermitteln lässt. Eine Steilvorlage für Sebastian Kurz.
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Ralph Janik 