Das Referendum über Erdogans Machtausbau ist abgeschlossen. Dabei haben die Auslandstürken eine maßgebliche Rolle gespielt: Was sagen die 73,2% bzw. 38 000 Ja-Stimmen aus Österreich aus, wie viel Schuld trägt Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär und wieso hat man nicht auf etwaige Doppelstaatsbürgerschaften kontrolliert (Spoiler: Keine Rechtsgrundlage und wegen der möglichen Folgen)?
Schlagwort: Türkei
Neues Video (zur Türkei)
Der Schmied/Schmiedl-Mythos
„Kern & Co. drängen immer weiter nach rechts. Regierung lässt FPÖ wenig Luft“ titelte die Krone am Sonntag. Was so einige reflexartig mit der guten alten „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“-Binsenweisheit quittieren. Im Falle der FPÖ trifft sie jedoch weithin nicht zu.
Erdogan-Livezuschaltung in Köln: Ein Fall fürs Interventionsverbot?
Die türkische Regierung reagiert äußerst erbost über das Verbot einer Live-Zuschaltung von Präsident Erdogan bei der gestrigen Demonstration in Köln: Es sei widerrechtlich und unhöflich und überhaupt eine Schande für die Demokratie. Neben dem Recht auf Versammlungsfreiheit ist die Angelegenheit auch ein Fall fürs völkerrechtliche Interventionsverbot.
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Interview im Standard
Ich hatte die Ehre, mich mit Gudrun Harrer zu Syrien und dem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu unterhalten. Das Interview ist unter http://derstandard.at/2000037322997/Keiner-sagt-Uns-ist-das-Voelkerrecht-egal aufrufbar.
Ralph Janik 