„Kern & Co. drängen immer weiter nach rechts. Regierung lässt FPÖ wenig Luft“ titelte die Krone am Sonntag. Was so einige reflexartig mit der guten alten „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“-Binsenweisheit quittieren. Im Falle der FPÖ trifft sie jedoch weithin nicht zu.
Der politische Diskurs in Österreich befindet sich ja spätestens seit den Haiderjahren oft in den unteren Etagen des Niveauhauses. Viele suchen die Schuld dafür bei der FPÖ, die mit ihrem brachialen Haudraufstil eminent-bedeutsame und ohnehin sensible Themenbereiche endgültig in Minenfelder verwandelt hat: den Umgang mit dem politischen Islam sowie, damit zusammenhängend, die Integration von Muslimen im Allgemeinen und Türken im Besonderen. Wer auch immer sich kritisch in diese Gefilde vorwagt, steht schnell unter dem Verdacht, der FPÖ das Wort zu reden, sich ihr zu sehr anzunähern oder sie gar salonfähig zu machen. Das Korsett der Meinungen ist entsprechend eng und polarisiert. Der politische Mainstream fernab der FPÖ hat diese Themenfelder entweder weitgehend ignoriert oder nach bester Kunst kleingeredet: Wovon die FPÖ im Umkehrschluss erst Recht wieder profitiert hat, konnte sie sich doch auf die Fahnen heften, als einzige Partei bestehende und unleugbare Probleme konsequent aufzuzeigen und anzusprechen.
Daher schadet es ihr immens, wenn Sebastian Kurz und nun auch Christian Kern klare Positionen beziehen, die jenen der FPÖ durchaus nicht kilometerweit entfernt sind. Das Schmied-Schmiedl-Problem besteht hier nicht. Was schlichtweg daran liegt, dass die FPÖ nach wie vor für viele Menschen nur unter Extrembedingungen das Gütesiegel „wählbar“ erhält. Eben erst, wenn das Kleinreden oder Ignorieren von Problemen eine gewisse (hohe) Toleranzschwelle überschritten hat. Das war am Höhepunkt der Flüchtlingskrise ersichtlich und hätte jetzt im Zuge der immer komplizierter werdenden Beziehungen zwischen der Türkei und Österreich wieder passieren können.
So gesehen zeigt die momentane Haltung einen gewissen politischen Lernprozess, der bei der ÖVP schon vor Längerem und nun anscheinend auch bei der SPÖ eingesetzt hat. Man scheint eine Position mittlerweile nicht mehr allein deshalb als unvertretbar zu erachten, weil sie (auch) von der FPÖ geteilt wird. Wieso das der FPÖ helfen sollte, bleibt unbeantwortet. Dass sie eine gewisse Urheberschaft auf die Problemerkennung beanspruchen kann, ändert nichts daran, dass ein hoher Prozentteil der Wählerschaft ihr dessen ungeachtet keine dazugehörige Lösungskompetenz zutraut. Oder, um beim Sprichwort zu bleiben: Wenn der Schmied manifeste handwerkliche Defizite aufweist, geht man doch lieber zum Schmiedl.
Ralph Janik 