Einige Anwälte haben beim ICC eine Anzeige gegen den brasilianischen Präsidenten eingebracht. Ich habe darüber mit dem Standard und auf Puls 24 gesprochen.
Schlagwort: Umwelt
Neue Podcastfolge: Klimaklage und Recht auf Klimaschutz
Darüber habe ich mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer gesprochen. Überall, wo es Podcasts gibt. Auf Apple oder Spotify z.B.
US-Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof/Khan-Amtsenthebung (mit Astrid Reisinger Coracini/Uni Salzburg) – Recht politisch
Der IStGH/ICC hat schon mal bessere Zeiten erlebt: Donald Trump respektive sein Außenminister Marco Rubio wollen ihn "auseinandernehmen" ("dismantle"), haben Sanktionen verhängt und setzen andere Staaten unter Druck, aus dem Römer Statut auszusteigen. Obendrein wurde der Ankläger Karim Khan seines Amts enthoben.
Anlass genug, mal wieder mit Astrid Reisinger Coracini zu sprechen: Dass das Völkerstrafrecht mehr ist als der ICC, die USA schon lange ein Problem mit ihm haben und die Amtsenthebung von Karim Khan nichts an den Haftbefehlen für Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant ändern.
- US-Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof/Khan-Amtsenthebung (mit Astrid Reisinger Coracini/Uni Salzburg)
- Putins Krieg gegen die Ukraine: Geschichte als Waffe (mit Prof. Wolfgang Mueller/Universität Wien)
- Europäische Außenpolitik: von 9/11 zum Irankrieg (mit Benita Ferrero-Waldner, ehem. Außenministerin und EU-Kommissarin)
- Deutschland, Europa und der Rest der Welt (mit Christoph Heusgen, u.a. ehem. außenpolitischer Berater von Angela Merkel)
- Seerecht: Straße von Hormuz, Schattenflotte, "Drogenboote" (mit Prof. Matz-Lück/Christian-Albrechts-Universität zu Kiel)
Freihandel und Klimawandel
Vor gut 200 Jahren formulierte David Ricardo eines der zentralsten Argumente für den Freihandel: Die Theorie des Komparativen Kostenvorteils. Seitdem hat sich die Welt jedoch stark gewandelt. Unter anderem muss der globale Warenhandel mit dem Kampf gegen den Klimawandel ausbalanciert werden. Seltsamerweise scheint dieser zentrale Punkt bei den Debatten rund um CETA und TTIP relativ wenig Beachtung zu finden.
Ralph Janik 