Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Schlagwort: UNO
RIP, Brian Urquhart
Brian Urquhart ist mit 101 Jahren verstorben. Er war als persönlicher Assistent des ersten UNO-Generalsekretärs Trygvie Lie der zweite Mensch, der bei der UNO angestellt wurde und gilt als „Architekt“ des UN-Peacekeepings. Als ehemaliger Mitarbeiter von Kurt Waldheim hatte Urquhart übrigens auch einen Österreichbezug.
Weiterlesen „RIP, Brian Urquhart“neue Podcast-Folge: Trump und die WHO
Trumps Kritik an der WHO und dem Einfluss Chinas lässt sich nicht ganz von der Hand weisen. Dennoch ist die Sache – wie so oft – komplexer als man meinen mag. Er hat anscheinend einen Sündenbock gesucht.
Oh what a day
Was für ein Tag:
– Allgemeine Debatte bei der UN-Generalversammlung. Die Rednerliste hat es in sich, erst Bolsonaro (Brasilien beginnt immer), dann Trump (die USA sind immer zweiter), al Sisi und Erdogan. Was für ein Beginn.
– Britisches Höchstgericht entscheidet, dass Boris Johnsons Aussetung des Parlaments rechtswidrig war. Inklusive Leckerbissen für Verfassungsjuristen: „Although the United Kingdom does not have a single document entitled “The Constitution”, it nevertheless possesses a Constitution, established over the course of our history by common law, statutes, conventions and practice. Since it has not been codified, it has developed pragmatically, and remains sufficiently flexible to be capable of further development.“
– EuGH-Urteil zu Google, dass das „Recht auf Vergessenwerden“ außerhalb der EU nicht gilt (extraterritorial application und so).
– irgendwas vergessen?
Libanesische Reise #4: UNIFIL und Israel
Seit über 40 Jahren gibt es im Libanon eine UN-Mission, an der heute rund 10 500 Soldaten aus 43 Ländern beteiligt sind. Auch 180 Österreicher sind darunter. Ich habe mir die Sache im Rahmen einer Studienreise mit Irene Etzersdorfer und einer tollen Gruppe vor Ort angesehen. Ein kleiner Bericht aus dem südlichen Libanon und dem UNIFIL-Hauptquartier.
Weiterlesen „Libanesische Reise #4: UNIFIL und Israel“40 Jahre Wiener UNO-City
Heute vor 40 Jahren wurde in Wien die UNO-City eröffnet. Ein paar kleine Geschichten dazu.
Weiterlesen „40 Jahre Wiener UNO-City“Die Trump-Rede
Wenig Überraschendes bei der heutigen Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung. Außer dem Lachen im Saal, als er davon spricht, dass seine Administration mehr erreicht hat als die meisten ihrer Vorgänger.
Todestag von Dag Hammerskjöld
Gestern war der Todestag des ehemaligen UN-Generalsekretärs Dag Hammerskjöld.
Kofi Annan ist gestorben
Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan ist heute im Alter von 80 Jahren nach kurzer Krankheit gestorben. Er hat 2001 den Friedensnobelpreis (zusammen mit der UNO) bekommen und war unter anderem eine treibende Kraft bei der Formulierung der Responsibility to Protect nach der Kosovo-Intervention. Gleichzeitig wurde seine diplomatische Karriere vom Versagen der internationalen Gemeinschaft beim Völkermord in Ruanda (Annan war damals für Peacekeeping verantwortlich) überschattet. Mir fallen nicht viele Menschen ein, die so eng mit der jüngeren Geschichte der Vereinten Nationen verwoben sind wie er. RIP.
Der UNO geht das Geld aus
Die Vereinten Nationen stecken in Geldnöten, hat Generalsekretär Guterres gestern gewarnt: Nur 112 der 193 Mitgliedstaaten haben ihre Beiträge voll gezahlt, die Einnahmen waren zu diesem Zeitpunkt noch nie so gering. Bei Nichtbezahlung droht Stimmverlust in der Generalversammlung, derzeit ist aber nur Libyen betroffen. Besonders schwer wiegen die fehlenden Beiträge der USA. Österreich hat unterdessen brav gezahlt. Eine Liste mit den bislang eingelangten Zahlungen findet sich hier.
Ralph Janik 