Schlagwort: Völkerstrafrecht

Keine Beweise für Völkermord in Gaza?

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Derzeit meinen so manche – etwa die Bild-Zeitung, nicht unbedingt für die Objektivität ihrer Nahost-Berichterstattung bekannt –, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gesagt habe, dass es keine Beweise für einen Genozid in Gaza gäbe. Das hat er so aber nicht gesagt. Er hat allgemein nicht viel zu diesem Theme gesagt, sondern sich gewunden. Angesichts der massiven (und rechtswidrigen) US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, einzelne Richter und Richterinnen sowie der allgemeinen Sensibilität des Themas mehr als nachvollziehbar. Eine kurze Klarstellung ist daher angebracht.

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Neue Podcastfolge: Zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs

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„USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof“ – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.

US-Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof/Khan-Amtsenthebung (mit Astrid Reisinger Coracini/Uni Salzburg) – Recht politisch

Der IStGH/ICC hat schon mal bessere Zeiten erlebt: Donald Trump respektive sein Außenminister Marco Rubio wollen ihn "auseinandernehmen" ("dismantle"), haben Sanktionen verhängt und setzen andere Staaten unter Druck, aus dem Römer Statut auszusteigen. Obendrein wurde der Ankläger Karim Khan seines Amts enthoben. Anlass genug, mal wieder mit Astrid Reisinger Coracini zu sprechen: Dass das Völkerstrafrecht mehr ist als der ICC, die USA schon lange ein Problem mit ihm haben und die Amtsenthebung von Karim Khan nichts an den Haftbefehlen für Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant ändern.
  1. US-Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof/Khan-Amtsenthebung (mit Astrid Reisinger Coracini/Uni Salzburg)
  2. Putins Krieg gegen die Ukraine: Geschichte als Waffe (mit Prof. Wolfgang Mueller/Universität Wien)
  3. Europäische Außenpolitik: von 9/11 zum Irankrieg (mit Benita Ferrero-Waldner, ehem. Außenministerin und EU-Kommissarin)
  4. Deutschland, Europa und der Rest der Welt (mit Christoph Heusgen, u.a. ehem. außenpolitischer Berater von Angela Merkel)
  5. Seerecht: Straße von Hormuz, Schattenflotte, "Drogenboote" (mit Prof. Matz-Lück/Christian-Albrechts-Universität zu Kiel)