Derzeit meinen so manche – etwa die Bild-Zeitung, nicht unbedingt für die Objektivität ihrer Nahost-Berichterstattung bekannt –, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gesagt habe, dass es keine Beweise für einen Genozid in Gaza gäbe. Das hat er so aber nicht gesagt. Er hat allgemein nicht viel zu diesem Theme gesagt, sondern sich gewunden. Angesichts der massiven (und rechtswidrigen) US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, einzelne Richter und Richterinnen sowie der allgemeinen Sensibilität des Themas mehr als nachvollziehbar. Eine kurze Klarstellung ist daher angebracht.
Weiterlesen „Keine Beweise für Völkermord in Gaza?“Schlagwort: Völkerstrafrecht
Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch
Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Neue Podcastfolge: Zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs
„USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof“ – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.
Kann die EU Großmachtpolitik? (mit Herfried Münkler) – Recht politisch
Herfried Münkler ist einer der profiliertesten Analysten der Geschichte und Gegenwart der internationalen Beziehungen und der dazugehörigen politischen Theorie. Da hat man schon viel Gesprächsstoff: Gibt es die "neuen Kriege" noch? Sind die USA unter Trump oder Russland unter Putin rationale Akteure? Wieso beginnen Kriege, wie beendet man sie? Kann Europa im Konzert der Großmächte eine Rolle spielen? War das Denken in Einflussphören jemals weg? Befinden wir uns in einem neuen Kalten Krieg? War im Kalten Krieg alles berechenbarer? Das und vieles mehr in meiner aktuellen Folge.
- Kann die EU Großmachtpolitik? (mit Herfried Münkler)
- Roboter, Drohnen und europäische Sicherheitspolitik (mit Ulrike Franke/European Council on Foreign Relations)
- War früher alles besser (mit Paul Lendvai)?
- Ungarn: Frankensteins Verfassung (mit Eleonóra Wagenknecht/Sigmund Freud PrivatUniversität)
- Wahlen in Ungarn: Von Magyar lernen? (mit Gabriela Greilinger/University of Georgia)
USA erlassen Sanktionen gegen Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof – neue Podcastfolge
Leider Anlass genug, das Mikrophon in die Hand zu nehmen. Überall, wo es Podcasts gibt. Oder eben hier.
Ralph Janik 