Keine Beweise für Völkermord in Gaza?

Derzeit meinen so manche – etwa die Bild-Zeitung, nicht unbedingt für die Objektivität ihrer Nahost-Berichterstattung bekannt –, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gesagt habe, dass es keine Beweise für einen Genozid in Gaza gäbe. Das hat er so aber nicht gesagt. Er hat allgemein nicht viel zu diesem Theme gesagt, sondern sich gewunden. Angesichts der massiven (und rechtswidrigen) US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, einzelne Richter und Richterinnen sowie der allgemeinen Sensibilität des Themas mehr als nachvollziehbar. Eine kurze Klarstellung ist daher angebracht.

Weiterlesen „Keine Beweise für Völkermord in Gaza?“

Neue Podcastfolge: Zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs

„USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof“ – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.

Seerecht: Straße von Hormuz, Schattenflotte, "Drogenboote" (mit Prof. Matz-Lück/Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) Recht politisch

Die Straße von Hormuz, die russische Schattenflotte oder die US-amerikanischen Angriffe auf angebliche "Drogenboote": Das Seerecht war in den letzten Monaten in aller Munde. Grund genug, mit einer ausgewiesenen Expertin auf diesem Gebiet über diese und allgemeinere Themen zu sprechen: das Recht auf friedliche Durchfahrt, den Seegerichtshof, die Rechte von Binnenstaaten, das Flaggenprinzip, das Betreiben von Casinos auf offener See, die Grenzen auf den Weltmeeren, die Frage, was ein Meer überhaupt ist und vieles mehr.
  1. Seerecht: Straße von Hormuz, Schattenflotte, "Drogenboote" (mit Prof. Matz-Lück/Christian-Albrechts-Universität zu Kiel)
  2. zur Lage in der Ukraine 2026 und darüber hinaus (mit Markus Reisner/Theresianische Militäkademie)
  3. Sonderfolge: Österreich in den Sicherheitsrat gewählt (und Deutschland nicht)
  4. Drogen (mit Meropi Tzanetakis/FWF Elise Richter Fellow an der Wirtschaftsuniversität Wien)
  5. Kann die EU Großmachtpolitik? (mit Herfried Münkler)