Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Schlagwort: Völkerstrafrecht
Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Neue Podcastfolge: Zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs
„USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof“ – was verbirgt sich hinter Schlagzeilen wie dieser? Wer wacht über den Internationalen Strafgerichtshof, welche Rolle spielen seine Mitglieder, welche Rolle die Chefanklägerin, die bald neu gewählt wird? Darüber habe ich mit Astrid Reisinger Coracini, Expertin für Völkerstrafrecht an der Uni Wien, gesprochen.
Proteste im Iran (mit Solmaz Khorsand) – Recht politisch
Wann haben Proteste Erfolg, braucht es Führungsfiguren und welche Rolle spielen andere Länder oder die Diaspora?
Ich habe mit der Journalistin Solmaz Khorsand über die Unzufriedneheit. der iranischen Bevölkerung mit dem dortigen Regime und die Protestbewegung gesprochen.
USA erlassen Sanktionen gegen Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof – neue Podcastfolge
Leider Anlass genug, das Mikrophon in die Hand zu nehmen. Überall, wo es Podcasts gibt. Oder eben hier.
neue Recht politisch- Podcastfolge: Zum Internationalen Strafgerichtshof
Ich habe mich mit Astrid Reisinger Coracini von der Uni Wien (Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen) über den Internationalen Strafgerichtshof, seine Ursprünge und aktuelle Herausforderungen unterhalten. Überall, wo es Podcasts gibt! (s.u.)
Gelesenes
Samuel Moyn, Human Rights and the Uses of History; Samuel Moyn, Nigel Eltringham, Genocide Never Sleeps; Samantha Power, The Education of an Idealist; Leon Panetta, Worthy Fights; Michael Lüders, Armageddon im Orient; Michael Lüders, Die den Sturm ernten; Yuval Noah Harari, 21 Lessons for the 21st Century; Michel Foucault, Der Wille zum Wissen.
Omar al-Baschir in Den Haag
#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.
Weiterlesen „Omar al-Baschir in Den Haag“Der Internationale Strafgerichtshof: Eine (ernüchternde) Bilanz
Jemand hat sich die Mühe gemacht, und die bisherigen Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof analysiert und zusammengefasst. Doch ein wenig ernüchternd.
Weiterlesen „Der Internationale Strafgerichtshof: Eine (ernüchternde) Bilanz“
[neues Video] Der Internationale Strafgerichtshof wird keine Untersuchung zu US-Verbrechen Afghanistan einleiten
Baschir vor dem Internationalen Strafgerichtshof?
Mit dem unfreiwilligen Rücktritt von Sudans Präsidenten Omar al-Baschir (er war seit 30 Jahren an der Macht) wird gemutmaßt, ob die neue (Übergangs-)Regierung ihn an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern könnte. Allzu große Hoffnungen sollte man sich aber nicht machen.
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Ralph Janik 