In meinem letzten Stream ging es darum, wieso Botschaften kein fremdes Staatsgebiet sind und wieso Diplomaten selbst bei Mord nicht bestraft werden können.
Autor: RJ
Neue Podcast-Folge: Das Coronavirus und Krieg
Kann die EU Großmachtpolitik? (mit Herfried Münkler) – Recht politisch
Herfried Münkler ist einer der profiliertesten Analysten der Geschichte und Gegenwart der internationalen Beziehungen und der dazugehörigen politischen Theorie. Da hat man schon viel Gesprächsstoff: Gibt es die "neuen Kriege" noch? Sind die USA unter Trump oder Russland unter Putin rationale Akteure? Wieso beginnen Kriege, wie beendet man sie? Kann Europa im Konzert der Großmächte eine Rolle spielen? War das Denken in Einflussphören jemals weg? Befinden wir uns in einem neuen Kalten Krieg? War im Kalten Krieg alles berechenbarer? Das und vieles mehr in meiner aktuellen Folge.
- Kann die EU Großmachtpolitik? (mit Herfried Münkler)
- Roboter, Drohnen und europäische Sicherheitspolitik (mit Ulrike Franke/European Council on Foreign Relations)
- War früher alles besser (mit Paul Lendvai)?
- Ungarn: Frankensteins Verfassung (mit Eleonóra Wagenknecht/Sigmund Freud PrivatUniversität)
- Wahlen in Ungarn: Von Magyar lernen? (mit Gabriela Greilinger/University of Georgia)
Die Folge ist auf Apple Podcasts, Spotify, Overcast, Google Podcasts und überall sonst zu finden.
EGMR: Kein humanitäres Visum
Juristen mit Schwerpunkt Flüchtlingsrecht haben das heutige EGMR-Urteil zur Frage einer möglichen Verpflichtung zur Erteilung von humanitären Visa mit Spannung erwartet. Die Kläger waren syrische Staatsangehörige, die bei der belgischen Botschaft in Beirut/Libanon einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, der allerdings zurückgewiesen wurde. Der EGMR hat heute ihre Klage als unzulässig zurückgewiesen, weil Botschaften sich dem Anwendungsbereich der EMRK entziehen. Zuvor hatte schon der EuGH eine negative Entscheidung in derselben Sache gefällt. Das war’s dann wohl fürs erste.
„Kauft daheim“ – ein Verstoß gegen das EU-Recht?
Die Sozialpartner – allen voran die Wirtschaftskammer – liefern anlässlich der aktuellen Coronavirus-Krise ein Lehrbuchbeispiel für eine mögliche Verletzung des EU-Rechts. Klage wird es angesichts der aktuellen Ausnahmesituation allerdings wohl keine geben.
Weiterlesen „„Kauft daheim“ – ein Verstoß gegen das EU-Recht?“Neue Online-Einheit: Entstehung und Untergang von Staaten
Seit Ausbruch der Coronavirus-Krise habe ich via Facebook einige Online-„Vorlesungen“ für die Allgemeinheit abgehalten. Hier die aktuellste, Thema war die Entstehung und der Untergang von Staaten – von Jugoslawien bis hin zur Sowjetunion.
Ralph Janik 