Die außenpolitischen Schlüsselpassagen von Donald J. Trumps gestriger Rede zur Lage der Nation. Keine besonderen Vorkommnisse.
Kategorie: Internationale Politik
Zum Ende des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
Viel wurde (auch an dieser Stelle schon dazu geschrieben. Ein Faktor, der ebenfalls betont werden sollte: Viele Kriegsverbrecher konnten auch nach dem Krieg unbehelligt frei herumlaufen, oft unter den Augen von NATO-Soldaten. Die Schwierigkeit, sie festzunehmen und nach Den Haag zu überstellen hat dem ICTY viel Schaden zugefügt (eine Passage aus Samantha Powers Buch A Problem from Hell).
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Ratko Mladic verurteilt
Ratko Mladic wurde bereits im Juli 1995 angeklagt, verurteilt wurde er aber erst jetzt. Ein paar kurze Anmerkungen zu den Mühlen der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Vom Kosovo nach Katalonien
Wer Katalonien sagt, bekommt oft Kosovo zu hören. Manche werfen der EU beziehungsweise ihren Mitgliedern sogar Doppelmoral vor, weil sie den Kosovo anerkannt haben und Katalonien alleine lassen. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch darin, dass die Kosovaren (genau genommen die UCK) einen Krieg geführt haben. Müss(t)en die Katalanen kämpfen?
Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont plant, am Montag die Unabhängigkeit auszurufen. Was könnte passieren?
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Ralph Janik 