Für heute war eine Abschiebung von Österreich nach Afghanistan geplant. Sie wurde allerdings vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgrund der dortigen Sicherheitslage untersagt.
Weiterlesen „EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan“Kategorie: Menschenrechte
Asyl für Kristina Timanowskaja
Die belarusische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hatte nach ihrer Kritik am Sportverband ihres Landes berechtigte Sorgen davor, was ihr in ihrer Heimat blühen konnte. Immerhin ist der Sohn von Lukaschenko der Präsident des nationalen olympischen Komitees. Berichten zufolge wollte sie in Österreich um Asyl ansuchen, die Regierung hat aber geschlafen. Dabei wäre sie ein typischer Anwendungsfall für die Genfer Flüchtlingskonvention, Polen hat sich erfolgreich angeboten. Im Lichte des von der EU eingeleiteten Rechtsstaatlichkeits-Verfahrens kann man das durchaus als PR-Coup bezeichnen. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen: https://www.puls24.at/video/janik-zu-timanowskaja-verfolgen-gerade-live-das-schicksal-einer-frau-mit/short?fbclid=IwAR32ge0GZmE8POEbQzBSAPiRjipVuvI_tWm7UKMGp3J3jXQDj1-1p7uEvgY
Völkermord in Srebrenica
Dieser Tage anno 1995: Der Völkermord an rund 8000 bosnischen Muslimen in der eigentlich durch niederländische UN-Blauhelme geschützten „Sicherheitszone“ Srebrenica.
Weiterlesen „Völkermord in Srebrenica“Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse
Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.
Weiterlesen „Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse“Neue Podcastfolge: Die Flugzeugentführung in und durch Belarus
Die Belarus-Flugzeugentführung lässt mir keine Ruhe. Und wenn mir was keine Ruhe lässt, nehme ich eine Podcastfolge auf. Mehr Völkerrechtsverletzung geht eigentlich nicht. Um Raman Pratassewitsch muss man sich jetzt richtig richtig viele Sorgen machen. Außerdem erkläre ich, inwiefern der Flug/Zwischenstopp von Boliviens ehemaligem Präsidenten Evo Morales 2013 (wo man Edward Snowden vermutet hatte) etwas anderes ist und wieso Sanktionen gegen Belarus so eine tricky Angelegenheit sind.
Ralph Janik 