Dieser Tage anno 1995: Der Völkermord an rund 8000 bosnischen Muslimen in der eigentlich durch niederländische UN-Blauhelme geschützten „Sicherheitszone“ Srebrenica.
Am 22. Juli 1995 feiern die niederländischen Soldaten in Zagreb das Ende ihres Einsatzes (sie waren in den Monaten davor mehrfach in Gefahr), das dabei entstandene Videomaterial fand später Eingang in die BBC-Doku Cry from the Grave. Ein dunkler Fleck in der Geschichte der internationalen Staatengemeinschaft und der Niederlande.
Auch juristisch war die Sache damit nicht beendet, in einem jahrelangen Gerichtsverfahren versuchte die Stiftung „Mothers of Srebrenica“, sie und die UNO wegen ihrer Passivität beim Völkermord zu klagen. Erst 2019 erkannte das letztinstanzliche Urteil des Höchstgerichts in Den Haag eine teilweise Verantwortung (10%) der Niederlande – das Verfahren gegen die UNO verlief wegen deren Immunität im Sand – für den Tod von 350 unentdeckt gebliebenen Männern an, die von den niederländischen Soldaten den Kämpfern der „Armee der Republika Srpska“ (Vojska Republike Srpske) unter Ratko Mladić übergeben wurden, anstatt sie im Stützpunkt zu lassen und damit wenigstens eine – wenn auch geringe – Chance zur Flucht zu geben. Die Zusammenarbeit bei der Evakuierung der restlichen Menschen auf dem Stützpunkt selbst wurde vom Gericht nicht als völkerrechtswidrig erachtet, weil sie notwendig gewesen sei, um Chaos, Unfälle und eine etwaige Überreaktion der bosnischen Serben zu verhindern. Ein unbefriedigendes juristisches Ende. Aber ein Ende. (wer mehr wissen will, ich habe einen längeren Beitrag zur Einhaltung von Menschenrechten und UN-Friedensmissionen geschrieben, bei dem auch die Srebrenica-Verfahren behandelt weden, siehe hier).
Addendum: Srebrenica war ein Völkermord. Das wurde neben dem niederländischen Höchstgericht auch vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sowie vom Internationalen Gerichtshof bestätigt (siehe hier). Man darf das traurige Kind beim Namen nennen.
Ralph Janik 