Österreich hat eine Regierung und keine Regierung, Kickl bleibt in der Opposition und die ÖVP wird nun anscheinend doch mit der SPÖ und der NEOS-Partei eine Regierung bilden. Wir haben über die längsten Regierungsverhandlungen der zweiten und wohl auch ersten Republik gesprochen, über Parallelen zu Belgien und den Vatikan (daher am Anfang seine Hymne diesmal), Karl-Heinz Grassers Bauch, das Freund-Feind-Schema, Konkordanz- vs. Konkurrenz-Demokratien und wieso die WKO der ÖVP mittlerweile heiliger ist als die Kirche. Zum Abschluss hat Ralph außerdem von seiner Saudi-Arabien-Reise und Moritz von (s)einem VfGH-Verfahren und den wenig auskunftsfreudigen Vorarlberger Behörden erzählt. Abgerundet wird die Sache mit der sicherheitspolitischen Debatte in … Trommelwirbel … Liechtenstein.
Kategorie: Österreich
Österreich beim Internationalen Gerichtshof
Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Ist Österreich eine Diktatur?
Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“Afghanistan und der Abschiebe-Mythos
Neuer Beitrag für den Standard: Konkret dazu, wieso es kaum Abschiebungen nach Afghanistan gibt, obwohl Afghanen die größte Gruppe der illegal Aufhältigen in der EU sind. Es ist eben alles nicht so einfach. Der Beitrag ist hier zu finden:
Abschiebungen nach Afghanistan
Es ist leider wieder einmal so weit: Ein trauriger Anlassfall und die immergleichen politischen Debatten. Hätte eine Abschiebung nach Afghanistan einen Mord verhindern können? Und darf man überhaupt nach Afghanistan abschieben?
Weiterlesen „Abschiebungen nach Afghanistan“
Ralph Janik 