Israel rechtfertigt seine Angriffe auf den Iran als „prä-emptive Selbstverteidigung“, um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Da werden Erinnerungen an die US-Argumentationslinie im Vorfeld des Angriffs auf den Irak 2003 wach. Anlass genug für eine völkerechtliche Einordnung. Inklusive Zitate von George HW Bush, George W Bush, Benjamin Netanjahu, Boris Pistorius und Johannes Wadephul.
Kategorie: Völkerrecht
Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?
Ich habe der Süddeutschen einen Leserbrief geschrieben, in dem ich einige völkerrechtliche Klarstellungen zu der von Eva Illouz verfassten Kritik am Völkermord-Vorwurf gegenüber Israel versucht habe. Ob er abgedruckt wird, weiß ich nicht, aber ich will ihn zumindest hier veröffentlichen.
Weiterlesen „Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?“Völkermord-Vorwurf gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof
Ein paar Erläuterungen zu Südafrikas Klage gegen Israel: Was ist Völkermord, warum kann Südafrika klagen, was wirft es Israel vor und wie steht es um die Erfolgsaussichten?
Weiterlesen „Völkermord-Vorwurf gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof“Hamas und Terror
Die Hamas hat Israel und seine Bevölkerung angegriffen, Unschuldige verschleppt, getötet und das alles offen zur Schau gestellt, es kursieren grausame Bilder und Videos von Angriffen auf Zivilisten. Für die Berichterstattung stellt sich die Frage nach der richtigen Wortwahl. Daher ein paar völkerrechtliche Anmerkungen. Eines vorweg: Die Hamas ist eine terroristische Organisation. Daneben kommen je nach Situation aber weitere Begriffe zur Anwendung: „nichtstaatliche bewaffnete Gruppe“, „Kämpfer“ und „quasi-facto-Regime“.
Weiterlesen „Hamas und Terror“Ausbildung ukrainischer Soldaten
Darf Österreich, darf es nicht?
Weiterlesen „Ausbildung ukrainischer Soldaten“
Ralph Janik 