in der aktuellen Folge von „Recht politisch“ geht es um die Taliban-„Regierung“ und die Frage der Anerkennung bzw. Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Völkerrecht. Mit Zitaten von Anthony Blinken, Heiko Maas und Alexander Schallenberg.
Kategorie: Völkerrecht
Wo beginnt der Weltraum?
Branson, Bezos, Musk: Drei Milliardäre beginnen ein privates Wettrennen um „Weltraum-Tourismus“. Aber waren sie überhaupt im All? Eine kurze völkerrechtliche Anmerkung zu vertikalen Staatsgrenzen.
Weiterlesen „Wo beginnt der Weltraum?“Völkermord in Srebrenica
Dieser Tage anno 1995: Der Völkermord an rund 8000 bosnischen Muslimen in der eigentlich durch niederländische UN-Blauhelme geschützten „Sicherheitszone“ Srebrenica.
Weiterlesen „Völkermord in Srebrenica“Israelflagge und Neutralität
Ich habe auf Puls24 darüber gesprochen, was das Flaggen der israelischen Fahne während des Konflikts mit der Hamas für die Neutralität bedeutet – und was nicht. Hier geht es zum Interview.
Außerdem habe ich im Falter Think-Tank in Kooperation mit der Universität Wien darüber gesprochen, wie die ÖVP unter Sebastian Kurz den gegenteiligen Nahost-Kurs der SPÖ unter Bruno Kreisky fährt: https://cms.falter.at/blogs/thinktank/2021/06/02/israelfahnen-keine-frage-der-neutralitaet/
Neue Podcastfolge: Die Flugzeugentführung in und durch Belarus
Die Belarus-Flugzeugentführung lässt mir keine Ruhe. Und wenn mir was keine Ruhe lässt, nehme ich eine Podcastfolge auf. Mehr Völkerrechtsverletzung geht eigentlich nicht. Um Raman Pratassewitsch muss man sich jetzt richtig richtig viele Sorgen machen. Außerdem erkläre ich, inwiefern der Flug/Zwischenstopp von Boliviens ehemaligem Präsidenten Evo Morales 2013 (wo man Edward Snowden vermutet hatte) etwas anderes ist und wieso Sanktionen gegen Belarus so eine tricky Angelegenheit sind.
Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung
Belarus hat ein Ryanair-Flugzeug beim Überflug mit einem Kampfjet dazu gezwungen, in der Hauptstadt Minsk zu landen. Dort wurde der belorussische Oppositionelle Roman Protasevich festgenommen – eine Verletzung des internationalen Flugrechts und des Asylrechts. Jetzt wird es (mehr) Sanktionen brauchen.
Weiterlesen „Belarus entführt Ryanair-Flug: eine doppelte Völkerrechtsverletzung“Neue Podcastfolge: Israel gegen die Hamas
Israel wurde mit Raketen aus dem Gaza-Streifen angegriffen. Diesen waren wiederum Streitigkeiten rund um Zwangsräumungen in Ostjerusalem/Sheikh Jarrah vorangegangen. Wer hat hier das Recht auf seiner Seite?
Wer haftet für Weltraumschäden?
Gestern sind Teile einer chinesischen Trägerrakete auf der Erde abgestürzt. Zum Glück sind sie im indischen Ozean gelandet, womit niemand zu Schaden gekommen ist. Kritik gab es dennoch. Falls sie – Gott bewahre – auf einer Stadt, Industriegebiet u.ä. gelandet wäre, hätte China nach Artikel VII des Weltraumsvertrags eine verschuldensunabhängige und bedingungslose (!) Haftung getroffen, die in einem eigenen Übereinkommen nochmals näher ausgeführt wurde (der Text ist hier).
Neue WTO-Chefin
Nachdem die USA unter Joe Biden die Totalopposition zur Welthandelsorganisation aufgegeben haben, feiert diese nun eine doppelte Premiere: Zum ersten Mal steht jemand aus Afrika an ihrer Spitze und dann auch noch eine Frau: Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria. Andere große Internationale Organisationen unter weiblicher Führung waren bzw. sind die WHO (Gro Harlem Brundtland, 1998-2003), der ICC (Chefanklägerin Fatou Bensouda, 2012-2021) oder aktuell die UNESCO (Audrey Azoulay). Allgemein sieht es mit der Frauenquote im Völkerrecht aber dennoch schlecht aus, siehe dazu diesen Blogpost auf Opinio Juris.
Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht
Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“
Ralph Janik 